| The Colbert Report | Mon – Thurs 11:30pm / 10:30c | |||
| Simon Johnson | ||||
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Simon Johnson, Autor des Buches 13 Bankers, MIT-Professor und Baseline-Scenario-Blogger , war gestern Abend Gast bei Stephen Colbert.
Entmythologisierung war das große Stichwort der protestantischen Theologie im 20. Jahrhundert. Simon Johnson könnte für die Okonomie leisten, was Rudolf Bultmann für die Theologie getan hat.
Wer hätte gedacht, dass das so schnell geht? Ich gebe zu, dass die folgenden Überlegungen spekulativ sind. Den Einstieg machte Matthias Machnig mit einem Interview zur künftigen Wirtschaftspolitik. Dem folgte am Montag ein Leitartikel von Joschka Fischer zur künftigen deutschen Europapolitik. Martin Wolf malte für die Financial Times das Schreckensbild der politischen Ausgangslage an die Wand.
Springen wir für den Zweck dieser Übung zurück in die 60er Jahre. Die EKD hatte ihre Denkschrift für eine neue deutsche Ostpolitik in Verkehr gebracht. Das Land erlebte nach dem Wiederaufbauboom eine tiefe (im Vergleich zu heute überschaubare) Wirtschaftskrise. Eine uneinsichtige FDP sprengte die Koalition mit CDU/CSU, auch damals durch die Weigerung, Realitäten zur Kenntnis zu nehmen. Eine neue Wirtschaftspolitik nahm, anfangs in der Großen Koalition, unter der Führung von Karl Schiller und Franz-Josef Strauß Gestalt an. Willy Brandt (mit Egon Bahr an seiner Seite) bereitete die neue Ostpolitik vor.
Der Slogan für das neue politische Bündnis (ab 2013, vielleicht schon früher) stammt von den Amerikanern (oder von sehnsüchtigen alten Russen): Look West! Denn da finden wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts für Deutschland. Auf dem Weg dorthin wird die FDP (wie vor 50 Jahren) sich wieder spalten.
Das erscheint mir realistischer als die Regierungsfähigkeit der sogenannten Linken. Die wird überflüssig, weil die Ideen für eine bessere Balance zwischen Exportwirtschaft und Binnennachfrage bei der SPD entstehen. CDU/CSU sind ausweislich ihrer aktuellen Konzepte da momentan eher schwach auf den Beinen.
Nun zu dem Schreckensbild Martin Wolfs. Schon 1991 evozierte er am Vorabend der Europäischen Währungsunion die Zutaten und Göttinnen der antiken griechischen Tragödie: Hybris, Ate, Nemesis, in ihrer heutigen Verkleidung Arroganz, Wahnsinn und Zerstörung. Wolf outet sich als eine Kassandra, die ihr Schreckensgeheul darüber anstimmt, recht behalten zu haben. Triumph sieht anders aus.
Das Ergebnis des Europäischen Gipfels bewertet Wolf als untauglich. Was passiert, wenn die Empfehlungen des IWF mit der Politik der Europäischen Kommission kollidieren? Wie wahrscheinlich ist es, dass die Eurozone sich einmütig auf Maßnahmen in Koordination mit dem IWF verständigt? Wer glaubt daran, dass ein daraus entstehendes Hilfsprogramm auch tatsächlich hilft?
Das scheinbare Paradox aber, das Martin Wolf am Ende seines Leitartikels aufwirft, zeigt den gordischen Knoten, den es zu entwirren gilt. Kann es im Interesse Deutschlands liegen, dass sich alle Länder der Eurozone nach dem Muster der deutschen Politik der letzten zehn Jahre entwickeln?
Patentrezepte aus der unverbrauchten Kraft eines wirtschaftspolitischen Gurus wie Rainer Brüderle scheitern daran, dass sie unterschiedliche Interessen über einen Kamm scheren. Hier rächt sich, dass das Denken einer klientilistisch orientierten Politik naturgemäß beschränkt ist. Deutsche Europapolitik war aber immer nur dann erfolgreich, wenn sie gegenläufige Interessen wahrnahm und integrierte.
Rhetorisch bedeutet das, nach den Formeln "Wandel durch Annäherung" und "Modernisierung und Gerechtigkeit" das Leitbild für eine neue Ampelpolitik zu formulieren. Eine europäische deutsche Wirtschaftspolitik ist das Feld für künftige politische Distinktionsgewinne, für eine neue Bündnispolitik, für Wahlsiege.
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Allgemein, Gesundheitsreform, Politikmanagement, Politische Rhetorik
Und noch eine neue Serie – unter dem Titel "Martialische Rhetorik".
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