Es werden jetzt Nägel mit Köpfen benötigt
MerKozy haben gesprochen. Das Presse- und Informationsamt hat die PK der Chimäre für akkreditierte Journalisten verfügbar gemacht. Die wesentlichen Aussagen zitiere ich hier im Wortlaut (ohne link).
Kurios sind manche Aussagen, die aus der Simultanübersetzung übernommen wurden. Sie sind bildhafter, als es Frau Merkel je erlauben würde. Was sind aus Sicht der Chimäre die wesentlichen Ergebnisse:
- Der Fiskalpakt komme voran. Eventuell könne schon Ende Januar der Vertrag unterzeichnet werden, spätestens aber im März.
- Die "Rettungsinstrumente" sollen effizienter werden, namentlich der EFSF. Wie soll das geschehen? Jetzt wird es kurios. Ich zitiere BK Merkel:
Das erste Stichwort ist die EFSF. Die EFSF muss neben der Unterstützung der Programmländer ? Portugal und Irland, in Zukunft dann auch Griechenland ? auch in der Lage sein, durch die flexibleren Instrumente, die wir der EFSF gegeben haben, in Notsituationen zum Beispiel auf dem Primärmarkt zu intervenieren. Wir haben deshalb die EZB gebeten, uns mit ihrer Fachkunde zu helfen, die Operationsfähigkeit der EFSF zu erhöhen. Wir freuen uns, dass die EZB an dieser Aufgabe ganz intensiv arbeitet. Mehr…
Abwehrzauber, aggiornamento, Allgemein, Angela Merkels Rhetorik
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