Ring frei für die nächste Runde
Dieses Interview Barack Obamas führt den Kampf um die Gesundheitsreform vielleicht in die letzte Runde. Manche Beobachter plädieren dafür, dass Obama diesen Kampf alleine mit den republikanischen Repräsentanten und Senatoren austrägt.
Der Grund dafür liegt auf der Hand: Die Demokraten haben zwar in beiden Häusern erstaunliche Mehrheiten, sind aber politisch im Vergleich zur Opposition so über Kreuz mit einander, dass ihre Anwesenheit und Beteiligung an der Debatte eher schaden könnte. Sie bieten keinen überzeugenden Anblick.
Obama aber könnte die republikanischen Vorschläge zur Gesundheitsreform filetieren.
Wird ihm das helfen? Das Problem ist verzwickter, als die Idee mit dem Gesundheitsgipfel weismachen will. Es geht nicht um den guten Willen. Die gründliche Prüfung. Die ehrliche Absicht. Die monströsen Gesetzentwürfe können unter dem Blick der Experten für halbwegs tauglich erklärt werden (was auch Paul Krugman einräumt). Der Zeitaufwand aber und das Wurstmachen mit den besonderen Interessen der einen oder anderen dokumentiert der amerikanischen Öffentlichkeit ein ganz anderes Problem.
Hochtrabend könnte man das die Seinsvergessenheit der Politik in Washington nennen. Banaler ist es der Eindruck, dass die politischen Prioritäten eine Unwucht aufweisen. Der Druck der Krise, sagen die Main Street-Amerikaner, plagt uns – und die in Washington haben das aus den Augen verloren.
Argumentativ ist dieses Bild kaum mehr zu korrigieren. Da kann Obama noch so oft davon erzählen, was für ein Kostentreiber die Gesundheitsversorgung bleiben wird, wenn sie jetzt nicht reformiert würde. Das ist der Grund dafür, dass auf dem Fahrplan erst ein Gesetzpaket für die Schaffung neuer Arbeitsplätze steht. Wie die Republikaner sich dazu verhalten, ist die Frage. Wenn sie Partei des "Nope" bleiben, dann könnte das die Lage bei den Midtermwahlen im November wieder wenden.
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