Hans Hütt

Diese Tage zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten haben in Washington DC ihren eigenen Charme. Der Frühsommer lockt. Die Hurricane-Saison beginnt. Die nächsten Abgabetermine werden fällig. Man nominiert eine kluge Richterin für den Supreme Court, stellt durch die Auswahl der Kandidatin sicher, dass im Supreme Court jemand mit bester Erfahrung in internationalem Wirtschaftsrecht sitzt, wenn es in zwei oder drei Jahren zu dem einen oder anderen Großverfahren kommt, und paralysiert so nebenbei auch noch die Republikanische Partei. Oder liest den Cyberspace Policy Review . Zwischendurch noch ein paar Textbausteine aus der Wiedervorlage kopieren, in das Sendeformat einfügen und schon ist die nächste wöchentliche TV-Ansprache fertig. Nicht zu vergessen, dass vor der Abreise nach Saudi-Arabien, Ägypten, Deutschland und Frankreich die Gnadenfrist für General Motors abläuft. Dann schnell noch die deutsche Bundeskanzlerin düpieren und sie damit trösten, dass sie eine interessante Biographie habe,  was cher ami Nicolas (chacun sa merde!) zu Schadenfreudeluftsprüngen veranlasst, Sarkozys Variante der Kommunikation auf Augenhöhe.

Mit anderen Worten eine Woche wie geschaffen dafür, im schläfrigen Modus der parlamentarischen Pause ein paar Sensationen durchzuschmuggeln. Auch das White House Presscorps, sonst im Gibbs-Grillen geübt, hat das nicht mitbekommen.

Der Reihe nach: Die Abgeordneten und Senatoren haben Sitzungspause. Sie befinden sich in Town Halls oder sonstwo. Oder sie zerreißen sich das Maul über die SCOTUS-Kandidatin (der bodysurfer hat seine Empfangssekretärin ROTUS getauft – Receptionist of the United States). In dieser Woche startet Organizing for America, Obamas Campagneros, zwei Kampagnen: eine für Kandidatin Sotomayor, eine andere zum Thema Gesundheitsreform. Das ist die Fassade. Wieder werden die Graswürzler dazu aufgefordert, ihre Congressmen und Congresswomen und ihre Senatoren anzufeuern. Wieder sollen sie Geschichten aus dem Alltag der Gesundheitsversorgung Amerikas sammeln.

Wieder werden die Parlamentarier sich darüber beschweren, dass sie durch die wildgewordene Basis des Präsidenten von ihrem eigentlichen Geschäft abgehalten werden. Da kommt Musik ins Spiel. Ich darf mich bei der Gelegenheit wiederholen. Dem obersten Erzähler der Nation wird zugehört, weil das Volk in dem, was er erzählt, die eigene(n) Geschichte(n) wieder erkennt. Storytelling ist keine Methode, die darin besteht, irgendwas vom Pferd zu erzählen. Demokratisches Storytelling sagt methodisch tua res agitur!

Am Freitagnachmittag vor Pfingsten (Ausschüttung des Hl. Geistes, Reden in Zungen usw.), um  5.35 pm, also nach Redaktionsschluss der großen Medien und vor dem langen Wochenende, gibt Norm Eisen (was für ein guter Name!), der Ethikbeauftragte Obamas, neue Regeln bekannt für jeden Versuch der Einflussnahme auf die Vergabe von Mitteln aus dem Konjunkturpaket. Ausnahmslos alle Gespräche zwischen Regierungsangestellten und Personen gleichwelcher Herkunft (vorher galt das Gebot nur für registrierte Lobbyisten) sind zu protokollieren und im Internet frei zugänglich zu dokumentieren. Der oberste Missbrauchsverfolgungsschlapphut (wir erzählten von ihm) und Sheriff Biden haben sich in Schussposition gebracht. Noch ehe der Juni vorbei ist, werden sie ihre Strecke begutachten und mit der Dealisierung beginnen (um ein schönes Wort von Heribert Prantl zu benutzen).

Wer aus der europäischen Ferne den Schönredner Obama für ein Leichtgewicht hielt, hat dessen Autobiographie und sein Buch The Audacity Of Hope nicht gelesen oder übersehen, dass er eine Karriere als community organizer im Süden Chicago, ein paar Jahre parlamentarischer Arbeit in einem der korruptesten amerikanischen Bundesstaaten sowie dem US-Senat hinter sich hat, um gelernt zu haben, wie Einfluss genommen wird. Das Weiße Haus sammelt Kompromate und justiert seine Ziele für die Verhandlungen über das Klimaschutzgesetz und die Gesundheitsreform.

Der community organizer in chief hat in den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit die Gutachten erstellen lassen (Afpak, Guantánamo, Autoindustrie, Klimaschutz, Bankenkrise usw.). Jetzt ergänzt er seinen Instrumentekasten und setzt die politische Agenda eines kreativen Zerstörers um.

Bisher undenkbar für die amerikanische Politik, was auf der Zielgeraden zum Konkurs von General Motors geschieht. Pressesprecher Gibbs setzt die Opfer der GM-Arbeiter mit den Forderungen der GM-Gläubiger gleich und legitimiert damit, dass sie nach Sanierung des Unternehmens ein dickes Aktienpaket der neuen General Motors erhalten.

Obama erneuert den Maschinenpark und das Produktsortiment der amerikanischen Volksrepublik, weil er erkannt hat, dass seine Agenda mit einem bypass des sklerotischen Corporate America nicht zu realisieren wäre.

Bei uns dagegen kommt das Retten maroder Zockerunternehmer in Mode. Die Bürgschaftszinsen aus dem Unternehmensergebnis solcher Wachkomakandidaten kann Herr Steinbrück schon jetzt abschreiben, während Herr Obama durch weitsichtigere und radikalere Politik in ein paar Jahren mit Milliardeneinnahmen rechnen kann.

Dann noch dieser Blitzbesuch von Dresden, Weimar und Buchenwald. Keine Phototermine, kein großer Bahnhof, kein rubbing shoulders in Fußgängerzonen, immerhin auch kein Besuch auf dem SS-Friedhof bei Bitburg, aber ein Besuch in Buchenwald, das der Großonkel Charles Payne befreien half. In Dreams From My Father erzählt Barack Obama Mitte der 90er Jahre, wie die kenianische Halbschwester Auma sein Deutschlandbild geprägt hat. Auma Obama hat in Heidelberg studiert und fand das nicht so lustig und putzig wie die japanischen Touristen.

Die sauertöpfisch anmutende Aura von Frau Merkel hat den amerikanischen Präsidenten noch nicht gewonnen. Dabei hat sie ihm sogar das Format der Town Hall Meetings abgeguckt. Ein bisschen mehr Charme könnte nicht schaden.

Diese Tage zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten haben in Washington DC ihren eigenen Charme. Der Frühsommer lockt. Die Hurricane-Saison beginnt. Die nächsten Abgabetermine werden fällig. Man nominiert eine kluge Richterin...

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Kommen wir zurück zu unserem Thema. Barack Obama hat die ersten hundert Tage im Weißen Haus hinter sich. Zahllose Artikel, TV-Beiträge, Photostrecken, Umfragen würdigen das überwiegend positiv. Das brauche ich nicht zu kopieren. Ich wundere mich aber darüber, wie treu die gewissenhaften Politikbeobachter ihren eigenen Regeln und Routinen folgen. Ihre Nähe zur Macht verstellt den Blick auf den Wandel, den Obama auf den Weg bringt.

Margaret Thatcher begann ihre Karriere als eiserne Lady heute vor dreißig Jahren. Irgendwann fing sie an, die Reden eines gewissen Michail Gorbatschow zu lesen. Man mag von Thatcher halten, was man will: Aber sie verstand, dass sich mit diesem Mann ein Zeitenwechsel vollzog. Das Ausmaß des Zeitenwechsels, den Obama verkörpert, ist weit größer. Reden wir nicht über Hautfarbe, Eloquenz, Charisma, Popularität, das blendet – und blendet aus, worin der Paradigmenwechsel besteht, den Obama als Präsident auf den Weg bringt. Aber seien wir (der Verfasser und seine zur Zeit wöchentlich 4.000 Leser) in der gebotenen Bescheidenheit stolz darauf, die Reden Obamas nicht nur in den zitierten sound bites der medialen Resonanz gesehen, gehört, gelesen, sondern vielleicht auch verstanden zu haben.

Versetzen wir uns 45 Jahre zurück, als in den 60er Jahren ein technokratisches Modell der politischen Planung in die Regierungszentralen einzog. Lyndon B. Johnson und seine Great Society, Harold Wilson in Downing Street 10, Pompidou als Nachfolger de Gaulles in Paris und dann Horst Ehmke für Willy Brandt in Bonn stehen für diese Phase moderner politischer Planung. Sie vollzog einen Vorzeichenwechsel, blieb aber – mit symbolisch befreienden Korrekturen – auf vorgebahnten politischen Pfaden.

Obama bahnt für die amerikanische Politik neue Pfade. Er kann das nicht nur, weil er nun bald auch im Senat über 60 Sitze verfügt und viel früher als erhofft einen neuen obersten Richter ernennen darf (denn seine demokratischen Parteifreunde werden ihm mehr zu denken geben als die marginalisierten Republikaner). Obama kann das, weil er, lange bevor er seine politische Karriere begann, bereits mehr von dieser Welt gesehen und verstanden hat als alle seine Vorgänger. Das ist übrigens ein interessanter Unterschied zu Willy Brandt, der erst als junger erwachsener Emigrant die Welt mit anderen Augen zu sehen lernte, als Schule seiner politischen Melancholie und Selbstdisziplin.

Obama begann seine komparativen Studien (den anderen Blick auf diese Welt) schon als Sechsjähriger. Diesen vergleichenden Blick auf Machtverhältnisse und ihre Aporien vertiefte er während seines Studiums und später als community organizer in Chicago. In diesen Jahren lernte er, in fast auswegloser Situation, fast ohne Ressourcen, wie Interessen wirkungsvoll an den Routinen der etablierten Macht und vermachteten Interessen vorbei artikuliert werden und öffentliche Zustimmung finden können. Es gibt ein paar institutionelle Vordenker in der amerikanischen Zivilgesellschaft, wie etwa die New America Foundation, die von einer anderen Seite sich dem gleichen Phänomen nähern und die Themen und Fragen der commons auf die Agenda setzen. Da treffen sich die politischen Interessen der Eliten der Neuen Welt und der Wegbereiter des neuen amerikanischen Jahrhunderts.

Jedes Town Hall Meeting illustriert, wie dieser charismatische Präsident öffentliche Zustimmung für seine Agenda mobilisiert. Der bodysurfer verwandelt Widerstände und Widrigkeiten in Vortrieb. Vielleicht verhilft die Schweinegrippe den Amerikanern bis Ende des Jahres zu einer gesetzlichen Krankenversicherung.

Fortsetzung 060509:
Manche Beobachter der ersten hundert Tage Obamas im Weißen Haus sehen das Pendel der Politik bloß neu kalibriert etwas mehr nach links schlagen. Sie verkennen die Unterschiede selbst zur Politik der letzten demokratischen Präsidenten. Die Agenda Obamas plant nicht die Vulkanisierung abgefahrener Autoreifen. Abgefahren ist abgefahren. Das weiß der trainspotter und sheriff Joe Biden genau so wie sein Chef. Jetzt fahren sie los, zu new frontiers, das setzt den Rahmen für den politischen Wandel.

Noch in diesem Jahr kommen das Klimawandelgesetz und ein Krankenversicherungsgesetz. Noch windet sich Obamas Pressesprecher, wenn er nach dem "single payer"-Prinzip gefragt wird, also einer umfassenden staatlichen Krankenversicherung. Der Streit mit den Versicherungen und Banken, die bei dem staatlichen Stipendienprogramm sicher geglaubte Milliarden verschwinden sehen, tobt auf offener Bühne und gibt einen Vorgeschmack darauf, was für ein Tornado losbricht, wenn die privaten Krankenversicherer ihr Geschäftsmodell in Gefahr geraten sehen.

Auch darin liegt eine strategische und taktische Meisterleistung des bodysurfers. Als Verfassungsrechtler und Senator beherrscht er (mit der grauen Eminenz Rahm Emanuel an seiner Seite) das Spiel der checks & balances besser als seine Gegenspieler. Er begeht nicht den Fehler, den Ulla Schmidt und ihre Kanzlerin bei der letzten deutschen Gesundheitsreform begingen, und lässt Monstergesetze ausarbeiten. Er setzt den Rahmen und überlässt die Hausaufgaben dem Kongress. Gleichzeitig stellt er sicher, dass der Einfluss von Lobbyisten auf diesen Prozess begrenzt bzw. transparenter wird.

Der Autor des Buches Dreams From My Father erneuert den amerikanischen Traum, setzt damit auf Hebelkräfte, die noch gar nicht messbar sind. Das Buch erschien 1995. Mit unserem post festum-Leserblick (zugegeben) lesen wir die Agenda Obamas mit anderen Augen als die Chronisten der politischen D.C.-Routinen.

Seine Gegner haben Obamas Autobiographie gelesen und halb verstanden. Ihre schäumende Wut ist selbstzerstörerisch. Diese Arbeit nehmen sie ihm ab, weil sie den kreativen Zerstörer nicht richtig einordnen. Er ist nicht der Sozialist und große Umverteiler, sondern ein zentristischer Nachfahre der Gründungsväter, der mit eigenen Augen gesehen und erlebt hat, was den amerikanischen Traum in den letzten Jahrzehnten untergraben hat.

Obamas shovel-ready-Projekte sind Traumarbeit, da übertrifft er inzwischen sogar Hollywood. Denn die songlines der Gründervater sind stärker als je auf Sendung, um ein schönes Bild von Peter Sloterdiijk aufzugreifen (Du musst dein Leben ändern).

Kommen wir zurück zu unserem Thema. Barack Obama hat die ersten hundert Tage im Weißen Haus hinter sich. Zahllose Artikel, TV-Beiträge, Photostrecken, Umfragen würdigen das überwiegend positiv. Das brauche ich...

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Wer erinnert sich nicht an die wunderbare Transrapidvision Edmund Stoibers: "Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München" …  Stoibers rhetorischer Sturzbach war eine Glossolalie der Technikandacht, das dem Reden vorauseilende Denken beglaubigte die Vision, die seine Syntax zerlöcherte. Symbolisch war damit das Scheitern besiegelt, syntaktisch der Anschluss verpasst.

Joe Biden, den sie im Weißen Haus den Sheriff nennen, ist auch ein großer Eisenbahnfan. Bevor der Präsident selbst das Wort ergrefit, schwärmt Biden als trainspotter von den schnellen Eisenbahnen der Zukunft und dankt den Leuten, die das Highspeed-Budget in ARRA ermöglicht haben. "… the first is Secretary LaHood for his leadership and vision.  He jumped right into this job and he didn’t miss a step, didn’t miss a beat, and was ready to go from day one.  And this is very uncharacteristic of me, Mr. President, but I want to thank Rahm Emanuel.  (Laughter.)  Not only as smart as a devil, not only as a former congressman, I believe, Mr. President, it was Rahm’s tenacious, tenacious persistence that led to getting this high-speed rail funding in the Recovery Act."  Trainspotter-Sheriff Biden und dieser teufelsschlaue Rahm haben offenbar mehr als ein Hühnchen zu rupfen. Der große Hub der schnellen Eisenbahnen soll eines Tages in Chicago sein.

Nun aber lauschen wir der Eisenbahnvision Barack Obamas. Bald bricht ein neuer Tag heran. Obamas Zug fährt aber nicht nach Nirgendwo, sondern hoffentlich bald schon mit Hochgeschwindigkeit von Recovery nach Prosperity.

Imagine boarding a train in the center of a city. No racing to an airport and across a terminal, no delays, no sitting on the tarmac, no lost luggage, no taking off your shoes. (Laughter.) Imagine whisking through towns at speeds over 100 miles an hour, walking only a few steps to public transportation, and ending up just blocks from your destination. Imagine what a great project that would be to rebuild America. Hätte Edmund Stoiber seine Syntax, seine Vision (und damit vielleicht auch eine längere Amtszeit in der Residenz) mit John Lennon besser auf die Reihe gekriegt?

Trainspotter Biden rechnet dieses Projekt noch vor Ende der ersten hundert Tage Obamas im Weißen Haus bereits dessen künftigem Vermächtnis zu, doch jetzt hat erst einmal wieder der Präsident das Wort: And that’s why today, with the help of Secretary LaHood and Vice President Biden, America’s number one rail fan, I’ve been told — (laughter) — I’m announcing my administration’s efforts to transform travel in America with an historic investment in high-speed rail."

Transform travel, Fav und Obama sind Alliterationskünstler, wie sie im Buche stehen. Much tratra about a little trickle of billions könnten wir entgegnen. Dreizehn Milliarden reichen kaum aus, Obama aber weist den Einwand selbst zurück. Das sei doch erst der Anfang, und wer ihn davon abhalte, mehrere wichtige Dinge gleichzeitig anzupacken, könne sich ein Beispiel an Abraham Lincoln nehmen, der habe vorgemacht, was mitten im Bürgerkrieg mit Eisenbahnbau erreicht werden konnte.

Obama beendet seine Rede mit dem Rat eines angesehenen Sohns der Stadt Chicago, Daniel Burnham: Make no little plans. (…) I believe that about America: Make no little plans. So let’s get to work. Thank you, everybody.

Make no little plans - das wird von Tag zu Tag deutlicher – ist das Leitmotiv der Politik dieses Präsidenten. Angela Merkel kann ihm bei ihrem nächsten Washington-Besuch eine historische Aufnahme der Dreigroschenoper schenken.

Wer erinnert sich nicht an die wunderbare Transrapidvision Edmund Stoibers: "Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München" …  Stoibers rhetorischer Sturzbach war eine Glossolalie der Technikandacht, das dem Reden vorauseilende Denken beglaubigte...

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Obama verkündete gestern die neue Strategie für Afghanistan und Pakistan. Schauen Sie sich das Video an. Es gibt eine Ikonographie des Politischen, die wir in der Aufstellung der Personen hinter Obama, den Flaggen, den Falken und Friedenstauben im Publikum und auch in den Worten des Präsidenten erkennen können. Denn politische Rhetorik ist nicht dekorative Tünche, wie fränkische Freiherren vermuten, sondern strategisches Gerüst, Findetechnik, argumentative Transparenz, symbolische Ökonomie. Wenn das klar ist, kommen die richtigen Worte wie von selbst.

Pokerface
Obama ist nicht nur community organizer in chief und bodysurfer. Er ist auch ein guter Pokerspieler. Anders als Franz Müntefering, der beim Skatspielen das Blatt eng an der Brust führt, sich nicht in die Karten sehen lässt und gern nur zehn Prozent von dem sagt, was er weiß, erweckt Obama in der Choreographie seiner Botschaft den Eindruck, als legte er alle Karten offen auf den Tisch. Ich will sehen. Hosen runter. 

Der Trick hat funktioniert. Denn noch während der count down zur Vorbereitung dieser Inszenierung läuft, kündigen die Taliban und al-Qaida ihre nächste Offensive an, spielen den starken Mann – und entsprechen dem Bild, das Obama 24 Stunden später von ihnen zeichnet.

Bleiben wir bei der Pokersprache. Obama tut so, als habe er Full House in der Hand: neue Truppen, Ausbilder, Ausbau der Zivilgesellschaft als drei Asse, Diplomatie und internationale Koordination als zwei Damen. (Schauen Sie hinter Obama Hillary Rodham Clinton an. Madame Secretary sieht aus, als nähme sie teil an einem Casting für Star Wars.) Die Ausarbeitung der Strategie hat Obama König, Bube und Zehn für einen Royal Flush in Reichweite gespielt. Geholfen haben ihm Joe Biden, der Sheriff, und Richard Holbrooke, der Consigliere. Zwei Asse und eine Dame werden dran glauben müssen.

Biden warnt vor dem quagmire, verlässt wortlos ein Abendessen des afghanischen Präsidenten Karzai, als der schwafelt, seine Regierung habe nichts mit Korruption zu tun. Der Sheriff ist der skeptische außenpolitische Falke, der nichts dem Zufall überlässt. Consigliere Richard Holbrooke ist die amerikanische Variante von Peter Scholl-Latour, nur viel mächtiger, jünger, verschlagener. Er könnte bei der Aushandlung des Dayton-Abkommens dem bosnischen Serben Karadzic Immunität zugesichert haben. Wenn man Holbrooke aber auf einer Treppe begegnet, weiß man nie, ob er rauf- oder runtergeht. Holbrooke umgarnt seine Gesprächspartner, bis sie die eigenen Ziele aus den Augen verlieren – ein Polit-Künstler mit Tomahawks.

Aber schauen wir auf Obamas Präsentation.
Der Präsident bedankt sich bei seinen Beratern – Militärs, Diplomaten, Allierten, regionalen Stakeholdern, Abgeordneten. Obama zeigt den sichtbaren Teil des Fundaments, die Bodenplatte, die der neuen Strategie zugrunde liegt, illustriert den Willen seiner Regierung zu einer multilateral koordinierten Politik, rückt die Hybris des Vorgängers in den Blick, ehe er sich direkt an das amerikanische Volk wendet und in wenigen Strichen deutlich macht: Die Situation ist gefährlich. Wir beklagen zu viele Opfer.

Deswegen stellt er die Frage: What is our purpose in Afghanistan? Diese Frage hat der Vorgänger aus den Augen verloren. Nur ein Zweck aber, der legitimiert werden kann, ein Ziel, das die Amerikaner mit ihren Partnern und regionalen Akteuren teilen, ermöglicht einen Plan, der das amerikanische homeland vor künftigen Angriffen schützt. Das Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan sei für Amerikaner die gefährlichste Gegend in der ganzen Welt. So sah man die Situation bisher – ein politisch naives Bild, das die Interessen anderer Spieler in der Gegend ausblendete: "The safety of people around the world is at stake."

Obama sammelt Karten für den Royal Flush und rearrangiert das Bild. Als Präsident sei es seine größte Verantwortung, das amerikanische Volk zu beschützen – der commander in chief ist Verfassungsrechtler: "Wir sind nicht in Afghanistan, um das Land zu kontrollieren und seine Zukunft zu diktieren." Was hätten die Afghanen und Pakistan davon, wenn die Taliban zurück an die Macht kämen? Nichts Gutes! Das wissen sie selbst. Wir ermöglichen und überlassen es ihnen, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen und konzentrieren uns auf das Ziel "to disrupt, dismantle and defeat al Qaeda in Pakistan and Afghanistan, and to prevent their return to either country in the future".

Obama wendet sich an die Pakistaner und bietet ihnen einen eigenen Marshall Plan an: Schulen, Straßen, Krankenhäuser, Demokratie. "To avoid the mistakes of the past, we must make clear that our relationship with Pakistan is grounded in support for Pakistan’s democratic institutions and the Pakistani people. And to demonstrate through deeds as well as words a commitment that is enduring, we must stand for lasting opportunity. A campaign against extremism will not succeed with bullets or bombs alone."

Obama plädiert für ein Projekt, das in den pakistanischen Grenzregionen den Teufelskreislauf der Gewalt beendet. Die Kosten dafür seien eine Investition auch in die amerikanische Zukunft. Das gelte ebenso für Afghanistan. Mehr Truppen allein reichten nicht aus. Jetzt müssen mehr Zivilisten an die Front für den Aufbau der Zivilgesellschaft, Agrarexperten für Alternativen zum Schlafmohnanbau, Anwälte für den Ausbau des Rechtstaats, Ingenieure für die Infrastruktur.

Reden ist Zwiegespräch
Ein weiteres Mal zeigt Obama seine rhetorischen Künste, zeigt, wie sehr eine gute Rede davon lebt, das Zwiegespräch mit ihrem Publikum zu suchen, die stillen Einwände selbst zur Sprache zu bringen und auszuräumen: At a time of economic crisis, it’s tempting to believe that we can shortchange this civilian effort.  But make no mistake: Our efforts will fail in Afghanistan and Pakistan if we don’t invest in their future."  Obama kritisiert Schlendrian und Verschwendung, will Effizienz und Transparenz durchsetzen, die Korruption bekämpfen. Er plädiert für einen Prozess der politischen Versöhnung zwischen den Warlords in dem seit über 30 Jahren von Krieg und Bürgerkrieg verwüsteten Land.

Die Ansprache endet mit einem Plädoyer für internationale Kooperation, gedenkt der vielen Opfer, erinnert die Muslime der Welt daran, dass die meisten Opfer von Al-Qaeda Muslime seien. Wer Al-Qaeda unterstütze, solle wissen, dass er für eine Zukunft ohne Hoffnung, ohne Chance, ohne Gerechtigkeit, ohne Frieden eintrete. "So understand, the road ahead will be long and there will be difficult days ahead.  But we will seek lasting partnerships with Afghanistan and Pakistan that promise a new day for their people. And we will use all elements of our national power to defeat al Qaeda, and to defend America, our allies, and all who seek a better future. Because the United States of America stands for peace and security, justice and opportunity. That is who we are, and that is what history calls on us to do once more."

Excess is out of fashion hat Obama gestern gesagt, als er die großen Banker Amerikas traf. Der amerikanische Präsident ist wohl doch kein Obamateur. Der bodysurfer reitet auf mehreren großen Wellen und behält im Blick, wohin sie ihn tragen sollen.

Obama verkündete gestern die neue Strategie für Afghanistan und Pakistan. Schauen Sie sich das Video an. Es gibt eine Ikonographie des Politischen, die wir in der Aufstellung der Personen hinter...

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Gestern besuchte Obama DOT, das Department of Transportation. Auch hier hat er Zuckerbrot und Peitsche dabei. Er beginnt seine Rede mit plain speak, wie die Amerikaner sagen: Das letzte Quartal war wirtschaftlich das schlechteste seit 25 Jahren – das laufende verspreche kaum besser zu sein. From Wall Street to Main Street to kitchen tables all across America, our economic challenge is clear.

ARRA machts möglich, dass 400.000 Jobs die marode Infrastruktur Amerikas fit für das neue Jahrhundert machen. Mal wieder erinnert Obama an die Schlaglöcher, an die zusammenbrechenden Brücken und Deiche (einer der Gründe, warum die Konservativen über diesen Präsidenten schäumen und offen bekennen, dass sie sein Scheitern herbeisehnen. Sie schweben über die Löcher, in welchen dem gewöhnlichen Amerikaner die Achse bricht oder der Reifen platzt).

Wie ARRA implementiert wird, scheint politisch in der Tat beispiellos zu sein. Kaum vierzehn Tage nach Unterzeichnung des Gesetzes sieht Obama "shovels hit the ground". Den Kosten stellt der Präsident  gegenüber, welchen Preis die marode Infrastruktur fordert: für endlose Staus, private Autoschäden, über 14.000 Tote jährlich. Like a broken levee or a bridge with a shaky foundation, poor roads are a public hazard – and we have a responsibility to fix them.

Die Aufgabe ist benannt, das Geld liegt auf dem Tisch, aber es soll nicht vergeudet werden. Dafür ist Joe da, den sie im Weißen Haus den Sheriff nennen, Vizepräsident Joe Biden, er ist der Mann für den kurzen Draht, an seiner Seite ein erfahrener und aggressiver Schlapphut. Damit nicht genug, ernennt Obama jeden Amerikaner zum Deputy, der selbst unter recovery.gov nachsehen könne, was mit den ARRA-Dollars gemacht werde.

Sie nennen ihn den Sheriff: Joe R. Biden, Vizepräsident. Photo White House

 Jedes Bauwerk, das mit den ARRA-Dollars in Stand gesetzt wird, werde mit diesem Zeichen daran erinnern,

was die Regierung möglich gemacht habe …  to put the economy back on the road of recovery.

Mit diesem Bild schlägt er eine belastbare Brücke zur aktuellen innenpolitischen Auseinandersetzung, der ideologischen Debatte der Republikaner und Konservativen, was Regierungen nicht tun sollten, weil sie es nicht könnten. Nun aber müssten sie es tun – das ist Obamas Credo.

Für den Auftritt vor den DOT-Leuten und ihrem Tiger Team (Transportation Investment Generating Economic Recovery Team, klingt das nicht besser als HARTZ?) hat der Präsident die Pressekonferenz mit dem englischen Erlöser Gordon Brown sausen lassen.

Gestern besuchte Obama DOT, das Department of Transportation. Auch hier hat er Zuckerbrot und Peitsche dabei. Er beginnt seine Rede mit plain speak, wie die Amerikaner sagen: Das letzte Quartal war...

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