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Artikel Tagged ‘Nicolas Sarkozy’

Merkels Mauer

3. März 2012

 

Das ist beispiellos. Frau Merkel folgt dem Vorbild des Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht.

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.

Tatsächlich plant die Eiserne Kanzlerin, den französischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande einzumauern. Nirgends solle er in Europa empfangen werden. Darüber sei sich Merkel mit dem italienischen Premier Mario Monti, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem britischen Prime Minister David Cameron einig.

Vielleicht sollten wir für das tiefere Verständnis der heutigen politischen Karte Europas nicht auf das Jahr 1912 schauen, sondern auf das Jahr 1812/1813. Pate für Merkels Konservative Allianz ist Fürst Metternich.

Wer hätte gedacht, dass der brave Beamtensozialist François Hollande zu einem Wiedergänger Napoleons würde? Frau Merkels Konservative Allianz nimmt sich die Freiheit, die politische Freiheit anderer zu beschneiden.

Wir sollten den Bürgermeister von Templin Detlef Tabbert zu einer Geste der deutsch-französischen Freundschaft bewegen: Er soll François Hollande zu einer Kundgebung nach Templin einladen. Zu einer Spargelfahrt auf dem Templiner See.

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Angela Merkels Maginot-Linie

11. Februar 2012

 

Die Maginot-Linie ist ein rätselhaftes Monument der europäischen Geschichte.  Ein Bauwerk gegen die Nachbarn, gegen die Demographiefalle, ein Beschäftigungsprogramm. Keine Funktion wurde tatsächlich erfüllt. Heute hat die große Nation die Fruchtbarkeitsnase vorn. Da scheinen die ungeliebten Freunde im Osten ins Hintertreffen zu geraten. Militärisch haben die Teutonen, von den Ardennen abgesehen, die Maginotlinie umgangen. Mehr…

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Es werden jetzt Nägel mit Köpfen benötigt

9. Januar 2012

MerKozy haben gesprochen. Das Presse- und Informationsamt hat die PK der Chimäre für akkreditierte Journalisten verfügbar gemacht. Die wesentlichen Aussagen zitiere ich hier im Wortlaut (ohne link).

Kurios sind manche Aussagen, die aus der Simultanübersetzung übernommen wurden. Sie sind bildhafter, als es Frau Merkel je erlauben würde. Was sind aus Sicht der Chimäre die wesentlichen Ergebnisse:

- Der Fiskalpakt komme voran. Eventuell könne schon Ende Januar der Vertrag unterzeichnet werden, spätestens aber im März.

- Die "Rettungsinstrumente" sollen effizienter werden, namentlich der EFSF. Wie soll das geschehen? Jetzt wird es kurios. Ich zitiere BK Merkel:

Das erste Stichwort ist die EFSF. Die EFSF muss neben der Unterstützung der Programmländer ? Portugal und Irland, in Zukunft dann auch Griechenland ? auch in der Lage sein, durch die flexibleren Instrumente, die wir der EFSF gegeben haben, in Notsituationen zum Beispiel auf dem Primärmarkt zu intervenieren. Wir haben deshalb die EZB gebeten, uns mit ihrer Fachkunde zu helfen, die Operationsfähigkeit der EFSF zu erhöhen. Wir freuen uns, dass die EZB an dieser Aufgabe ganz intensiv arbeitet. Mehr…

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Das macht man nicht auf der offenen Straße

18. Juni 2011

Der Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Griechenlandhilfe sollte der Regierung "den Rücken stärken". Kein Wunder, dass der Bundesfinanzminister nach allen Kräften versucht hat, diesen Antrag zu verhindern oder mindestens zu entschärfen. Wolfgang Schäuble weiß, was der Regierung droht. Ihr könnte in den kommenden Wochen der Rücken brechen.

Geht es wieder um einen deutschen "Sonderweg"? Das führte zu der Annahme, die Bundesregierung verfolgte einen Geheimplan, ziehe im entscheidenden Augenblick einen Joker. Was die Regierung für ein Blatt in der Hand hält, scheint sie indes nicht einmal selbst zu wissen. Tatsächlich wirkt die Rede vom Sonderweg eher als Ausdruck des Entsetzens darüber, dass diese Regierung nach dem "Herbst der Entscheidungen" in den Sommer ihres Scheiterns dampft. In Zeitlupe. Durch dichten Nebel. Im Autopilot kraftmeierischer Erklärungen, deren Geltung kaum über die Drucklegung des Protokolls des Deutschen Bundestags hinausreicht. Mehr…

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Rette sich, wer kann!

15. November 2010

Frau Merkel beherrscht das Patentrezept, Sinn zu verschlucken. Das gilt für ihre Euro-Politik wie für ihren Auftritt auf dem G 20-Gipfel.

Der Eindruck der Stärke, den sie erneut erzielen wollte, ist nicht lange haltbar. Ihr Innenminister erklärte Anfang letzten Jahres einem darüber nicht sonderlich erstaunten Publikum, dass Politik führen und sammeln müsse. Die Merkelsche Dialektik des Führens und Sammelns kann man am Beispiel der nächsten Etappe der Euro-Krise in Zeitlupe sezieren. Irland steht in Flammen und Frau Merkel und M. Sarkozy wiegeln ab. Dass inzwischen die Europäische Zentralbank  irische Staatsanleihen zum Vorteil für deutsche und französische Banken im Wert von über 50 Mrd. €  gekauft hat, das könnten wir zum Thema unsichtbaren Führens rechnen. Dass die Rechnung für die Kosten anderen aufgesattelt wird, könnte zynisch unter Sammeln rubriziert werden. Während die Bundeskanzlerin am Rednerpult den Zusammenhalt beschwört, leistet sie tatsächlich Beihilfe dazu, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland wie in Europa unterminiert wird. Mehr…

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