Archiv

Artikel Tagged ‘community organizer in chief’

Sommertheater? Mythen-Dekonstruktion

20. August 2009

Die politische Debatte über die Gesundheitsreform wird immer heißer. Im Eifer der Debatte verselbständigen sich Aspekte des komplizierten Themas. Hyperkomplexität – um mit Norbert Elias zu argumentieren – könnte durch die Vielzahl daran beteiligter Interessen als zivilisatorischer Fortschritt begrüßt werden.

Es gibt allerdings eine Hyperkomplexität, die systemische Risiken aufwirft, die aber vielleicht durch Wettbewerb begrenzt werden können. Der gesundheitsindustrielle Komplex Amerikas ist ein Beispiel dafür. Die systemischen Risiken sind aktenkundig: explodierende Haushaltsdefizite, Bankrott gehende Unternehmen und Privathaushalte, 47 Millionen unversicherte Amerikaner, regionale Versicherungsmonopole in vielen amerikanischen Bundesstaaten mit Marktanteilen über 80 Prozent, hohe Inflation der Gesundheitskosten.

In den vergangenen hundert Jahren wurde jeder Versuch einer politischen Reform niederkartätscht. Immer mit den gleichen Schlagworten, immer auf Furcht und Schrecken setzend, immer medial munitioniert für die Desinformation der Öffentlichkeit.

Kein Wunder, dass die Obama-Regierung eine Kommunikationsstrategie fährt, die man bisher eher bei zivilgesellschaftlichen Organisationen findet. Das jüngste Beispiel ist die Seite Realitätscheck. Hier argumentiert die Regierung gegen weit verbreitete Vorurteile und versucht, einer Furcht und Schrecken verbreitenden Kampagne seitens der extremen Rechten zu begegnen.

Damit nicht genug. Obama befindet sich in einem fast unlösbar scheinenden Dilemma. Während er weiter auf eine überparteiliche Lösung im Kongress (im Finanzausschuss des Senats) setzt, verprellen ihn diese Wunschpartner. Noch härter gerät er unter Kritik der Linksliberalen, die rigoros auf einer public option (also einer öffentlich finanzierten Krankenversicherung) bestehen. Schließlich gibt es da auch noch die sogenannten moderaten Demokraten (die blue dogs), deren Positionen sich nicht sonderlich von den Republikanern unterscheiden. Wenn das so weitergeht, schaffen es die Demokraten wie schon 1994, ihre Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses mit Karacho wieder zu verlieren. 

Obamas Auftritt gestern Nachmittag bei OFA, seiner Graswurzelorganisation, war bemerkenswert. Hier zeigt der community organizer in chief, worin sein besonderes politisches Charisma besteht. Er redet seine Anhänger nicht besoffen. Er greift nicht zu Tricks und Kniffs.

Obama redet Tacheles. Mit dem Wahlsieg habe der Kampf erst angefangen. Dass es Widerstände gegen seine Agenda gibt, damit sei zu rechnen gewesen. Dass dabei Tricks, Verleumdungen und Verdrehungen eingesetzt werden, sei kein Wunder. Dann legt er seinen Graswurzlern dar, wie sie Einwänden und Gegenargumenten gegen die Gesundheitsreform begegnen können. Dass ihnen dabei immer mal wieder die Tür vor der Nase zugeschlagen werde, kenne er aus eigener Erfahrung.

Zu Beginn dieses Treffens gaben die OFAs einen Überblick, was sie seit dem 6. Juni auf die Beine gestellt haben: 1,5 Millionen Graswurzler haben sich engagiert. Es hat fast 12.000 örtliche Veranstaltungen gegeben. Sie haben über 230.000 persönliche Geschichten gesammelt. 64.000 Graswurzler haben die Wahlkreisbüros ihrer Kongressabgeordneten besucht.

Das kann die Medienkampagnen in den Kabelsendern, bei Fox und bei Rush Limbaugh kaum entkräften.

Nun zurück zu den Argumenten für eine Gesundheitsreform. Die folgenden Punkte beziehen sich auf einen Beitrag von Gabor Steingart, der Obamas Kommunikationsstrategie als rhetorische Pflichtlügen (noble lie) bezeichnet

Der status quo ist nicht zu halten. An ihm festzuhalten unverantwortlich, weil die Kosten nicht nur aus dem Ruder laufen, sondern die Haushaltsdefizite überborden lassen. Dem widerspricht auch Steingart nicht.

Pflichtlüge 1: Keiner spürt etwas. Es gebe keine Rationierung von Gesundheitsleistungen. Steingart übersieht die economies of scale: Selbst wenn die public option eine  Prämie von nur 200 Euro pro Kopf monatlich kostete, wäre das ein Jahresbeitragsvolumen von über 110 Mrd. Dollar. Die Prämie liegt aber eher höher. Wer das nicht bezahlen kann, wird dabei unterstützt. Hinzu kommt, dass die Mehrzahl der 47 Mio. Nichtversicherten gesund und jung und munter sind, keine fußkranken Kostentreiber für Gesundheitsausgaben. Ihre Aufnahme in den Kreis der Versicherten entlastete auch die privaten Versicherungen von einer schlechten Risikostruktur. Die Diskussion über Rationierungen im Gesundheitswesen beherrscht die Debatten in allen westlichen Industriestaaten. Das ist aber nicht der Punkt. In Amerika wie in Deutschland gibt es nach wie vor unendliche Verschwendung im bestehenden System: Mehrfachuntersuchungen, unzureichende Dokumentation, katastrophale Weiterbildung – bis der medizinische Fortschritt in der niedergelassenen Praxis ankommt, können 17 Jahre vergehen …

Pflichtlüge 2: Kein Rotstift. Keine gekürzten Leistungen. Steingart übersieht, wie sehr sich Obama als fiskalpolitischer Falke positioniert hat. Er hat immer wieder betont, er werde kein Gesetz unterzeichnen, das nicht defizitneutral sei (was immer das heißen mag, zugegeben, aber dafür gibt es den congressional budget office, der das vorrechnet). Es gibt weitere Kostentreiber wie etwa die irrsinnigen Prämien der Ärzte für Versicherungen gegen ärztlichen Pfusch, mangelnde Prävention, Fehlanreize in der Vergütung von Ärzten und Krankenhäusern….

Pflichtlüge 3:  Keine Steuererhöhung. Da hat Steingart einen Punkt gemacht. Im übrigen will Obama nicht die Steuern derjenigen erhöhen, die mehr als 250.000 Dollar im Jahr verdienen, sondern den Prozentsatz, zu dem sie Spenden für gemeinnützige Zwecke von der Steuer absetzen können, auf die Höhe zurückschrauben, die diese Steuervergünstigung unter Ronald Reagan hatte. Wenn es am Ende des politischen Ringens zwischen Kongress und Präsident zu der Konferenz kommt, bei der die Gesetzentwürfe des Kongresses und des Senats zusammengestrickt werden müssen (das ist das sausagemaking der Legislative), dann kann Obama – als fiskalpolitischer Falke – gute Miene zu einem Spiel machen, bei dem er den Preis in seiner Präsidentschaftskampagne hoch angesetzt hat: die steuerbefreite von den Arbeitgebern finanzierte Krankenversicherung. Die Debatte darüber erinnert etwas an die hiesige Kontroverse über Steuerrabatte bei Feiertags- und Nachtarbeit usw. Das Argument ist in der nationalen Debatte in Amerika vorbereitet: Jeder wird seinen Beitrag leisten für das Ziel einer fiskalisch verantwortlichen Gesundheitspolitik.

Pflichtlüge 4: Keine neuen Schulden. Hier übersieht Steingart andere mittelfristigen Folgen der Gesundheitsreform. Wenn es tatsächlich gelingt, anders als bei der Krampfgeburt der deutschen Versichertenkarte die Patientendaten so zu elektronisieren, dass Datenschutz gewährt wird und Mehrfachuntersuchungen vermieden werden, dann ist mit Einsparungen zu rechnen. das gilt ebenso für die Kalkulation vermiedener Gesundheitsausgaben durch erfolgreiche Prävention. Diese Daten gehen in die CBO-Berechnungen nicht ein. Zuletzt wurde im übrigen bekannt, dass eine Reihe von sogenannten Leistungserbringern (Pharmaindustrie, Ärzteverbände, Krankenhäuser) bereits deals mit der Regierung verabredet haben, die  die erforderlichen Einsparungen zu ihren Lasten begrenzen – aber damit auch für den Kongress kalkulierbar machen.

Pflichtlüge 5: Das Defizit werde abgebaut. Die jüngsten Angaben des Haushaltsdirektors zeigen, dass das Defizit schon im laufenden Jahr fast 270 Mrd. Dollar geringer sein wird, als ursprünglich angenommen. Medicare wird durch die Babyboomer unter Stress gesetzt, kein Zweifel, aber da werden Versicherungssubventionen in Höhe von 17 Mrd. Dollar jährlich gestrichen.

Pflichtlüge 6: Keine Zumutungen für die Pharmaindustrie. Die Deals mit der Industrie sind in trockenen Tüchern, deshalb finanziert sie ihre eigene Pro-Reform-Kampagne. Es bleibt abzuwarten, wie weit sich der Kongress bei der Suche nach Sparoptionen an den Deal gebunden fühlt, den der Vorsitzende des Finanzausschusses im Senat ausgehandelt hat.

Resümee: Mit einer semantisch kleinen Kurskorrektur hat Obama vor über sechs Wochen damit begonnen, die Stoßrichtung für den heißen legislativen Herbst zu korrigieren. Es heißt jetzt health insurance reform. Das Gesetzpaket bekommt ein neues Etikett: Es geht um Verbraucherschutz vor übermächtigen, in regionalen Märkten monopolartigen Anbietern, die mit ihrem Kleingedruckten sich immer dann aus der Affäre ziehen, wenn es zu teuren Ausgaben kommt.

Dafür findet Obama öffentliche Zustimmung. Es gibt keine amerikanische Familie, die nicht Horrorgeschichten darüber erzählen kann.

Dennoch gibt es Gründe für zunehmende Skepsis. Die finden sich in der Verselbständigung einer Todesspirale für das Vorhaben in der veröffentlichten Meinung. Der Medienmarkt in Amerika kann Obamas Killermamba werden. Graswurzler und OFA allein können das nicht konterkarieren.

Das persönliche Kapital des Präsidenten ist noch nicht verbraucht. Er muss es in die Waagschale werfen und seinen Parteifreunden im Kongress klarmachen, dass sie im nächsten Jahr nur mit ihm gewinnen. Nicht aber gegen ihn.

 

 

 

Flattr this!

Allgemein, Angela Merkels Rhetorik, Charisma, Finanzkrise, Gesundheitsreform, Politikmanagement, storytelling , , , , , ,

Pull The Plug On Grandma

16. August 2009

Nun ist es raus. Nicht der Stecker bei der Oma, sondern die Konspiration gegen Obamas Gesundheitsreform. Sie inszeniert ein Tohuwabohu, ein Theater der Vergeblichkeit. Umso mehr Schaum und Schmutz kommen zum Einsatz.

Der neue Korrespondent der Huffington Post in Washington bringt die Alternativen, wie er sie sieht, auf den Punkt: Entweder ziehe der Präsident in letzter Sekunde ein Kaninchen aus dem Hut (Überraschung: ein fix und fertiges tolles Gesetz) und versöhne alles mit allem, erweise sich so als segensreicher community organizer in chief, oder er mache den großen Deal mit der Gesundheitswirtschaft und erreiche, wenn überhaupt, bloß kosmetische Korrekturen.

Offenbar haben Verschwörungstheorien nicht nur auf Seiten der amerikanischen Rechten wieder Hochkonjunktur. Wenn es einen Grundzug in der Obama-Regierung gibt, dann ist es der, dass sie nichts dem Zufall überlässt. Die Deals mit der Gesundheitswirtschaft sind längst in trockenen Tüchern. Die großen Akteure starten eigene Werbekampagnen für die Reform des Gesundheitswesens. Sie haben ihre Verluste begrenzt und ziehen mit.

Der Abschaum der schrillen Töne  bedient andere Interessen, wenn man denn einen so rationalen Begriff verwenden darf. Hier zeigt das wahnhafte Amerika, dass es keiner Argumente bedarf, um dem Hass freien Lauf zu lassen. Das ist nicht neu, gewinnt aber eine Qualität, die beunruhigt. Es geht den Scharfmachern nicht darum, dass irgendein Komitee bei der lieben Oma den Stecker zieht. Sie wollen Obama den Saft abdrehen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht.

An vorderster Front mischt Frau Palin den Laden auf, ok nicht den Laden, aber ihre Fan-Gemeinde. Maureen Dowd erinnert heute in der New York Times daran, dass "Sarahcuda" Palin während der Präsidentschaftskampagne gerne in die Eingeweide trat – bei Themen, die eine starke Antwort aus der Tiefe des amerikanischen Bauchs verlangten. Da schien der drahtige bodysurfer Obama schwach zu sein.

Der Präsident hat in der vergangenen Woche den Schlips abgelegt und seine Reform in drei Town Hall Meetings verteidigt. Es sieht so aus, als habe er die wilden Prediger entzaubert. Aber Dowd hat Recht. Obama braucht viszerale Logik für sein Thema.

Sozialstaatsverwöhnte Europäer können sich nicht vorstellen, wie das amerikanische Versicherungswesen funktioniert. Rechtlich unterscheidet es sich kaum von Wegelagerei. Man zahlt abenteuerlich hohe Prämien, nimmt hohe Zuzahlungen in Kauf, muss akzeptieren, dass die Behandlungskosten eine fixierte Grenze haben, und wenn der Ernstfall eintritt, dann findet die Versicherung einen an den Haaren herbeigezogenen Grund, um für die Kosten nicht aufzukommen. Daran erinnert Obama in seiner Videoansprache vom 15. August.

In Belgrade, Montana, findet er eine klassische Formulierung, die keinen unberührt lässt: "There but for the grace of god go I." In der anglikanischen Tradition besitzt dieses Zitat des Märtyrers John Bradford eine ähnliche Verwurzelung wie Luthers "Hier stehe ich und kann nicht anders."

"So gehe ich dank Gottes Gnade unbeschadet weiter", könnten wir den Satz wörtlich übersetzen. Die Botschaft hat ihre Adressaten erreicht: Jedem von uns kann das gleiche Schicksal blühen, wenn es hart auf hart kommt.

In Belgrade fand das Town Hall Treffen auf dem Flugplatz statt. Es wird in dieser Kampagne nicht der letzte Einsatz von Air Force 1 bleiben.

Obamas Berater David Axelrod setzt darauf, dass Obama auf harte kritische Fragen antwortet. Das sei seine besondere Stärke. Die Konfrontation bringe ihn in Form. Das ist offenkundig. Der Secret Service muss gut auf ihn aufpassen. Der Mob kommt bewaffnet zu den Town Halls.

Paul Krugman nimmt die Eskalation zum Anlass, die überparteiliche Strategie Obamas in Zweifel zu ziehen. Mit diesen death trip Republikanern sei keine Politik, kein Staat und schon gar keine Reform hinzubekommen. Das Wort appeasement ist mit Bedacht gewählt. So schiebt er den schwarzen Peter, mit dem die Republikaner Obama in einen Wiedergänger von Hitler und Stalin verwandeln wollen, dahin, wo es hin gehört.

Obama zeigt in Portsmouth, New Hampshire, dass er Krugmans Rat befolgt.  Change is hard, sagt er. Der Wandel komme nicht aus Washington, sondern beginne in Orten wie Portsmouth, mit Leuten, die den Mut haben, ihre eigene Geschichte  zu erzählen und sich damit nicht abzufinden, die damit ein Beispiel geben, das Schule macht.

Flattr this!

Allgemein, Gesundheitsreform, storytelling , , , , , , , , ,

Make a difference – oder anpacken

22. April 2009

Gestern unterzeichnete der community organizer in chief den EDWARD M. KENNEDY SERVE AMERICA ACT. Die Idee des Gesetzes und der Zeitpunkt seines Inkrafttretens hätten kaum besser gewählt sein können. Das Gesetz erweitert den Einsatzbereich und das Budget des AmeriCorps. Inmitten der Zeitenwende mobilisiert Obama die Zivilgesellschaft und ihre Ressourcen. Sie stellt sich den Herausforderungen der neuen Zeit (oder sollen wir sagen des neuen Jahrzehnts?). Das Gesetz lebt von der ziviligesellschaftlichen Tradition der amerikanischen Geschichte und stärkt die Infrastruktur freiwilligen Engagements.

Die Veranstaltung war ein Heimspiel. Nach überschwänglicher Begrüßung zahlreicher prominenter Ehrengäste erinnert Obama an seine eigenen Anfänge in Chicago, im Schatten stillgelegter Stahlwerke. We began to see a real impact in people’s lives. And I came to realize I wasn’t just helping people, I was receiving something in return, because through service I found a community that embraced me, citizenship that was meaningful, the direction that I had been seeking. I discovered how my own improbable story fit into the larger story of America.

Wer nach 9/11 und Katrina, in einer Zeit der Kriege und einer beispiellosen Wirtschaftskrise sich heute als junger Erwachsener engagiert, bekräftige die uramerikanische Idee, dass, wer sein Land liebt, es ändern kann. Die Bewerberzahlen für das PeaceCorps, für Teach For America und AmeriCorps haben sich vervielfacht. What this legislation does, then, is to help harness this patriotism and connect deeds to needs. It creates opportunities to serve for students, seniors, and everyone in between. It supports innovation and strengthens the nonprofit sector. And it is just the beginning of a sustained, collaborative and focused effort to involve our greatest resource — our citizens — in the work of remaking this nation.

Das Gesetz stärkt die Vernetzung und Kooperation freiwilligen Engagements, motiviert junge Amerikaner dazu anzupacken, und holt auch die Babyboomer, die best ausgebildete Generation in der amerikanischen Geschichte, an die neuen Fronten der Zivilgesellschaft.

Der oberste Geschichtenerzähler lädt die Nation dazu ein, auf der Webseite des Weißen Hauses Geschichten über ihr Engagement zu erzählen. Was für ein Kontrast zur vertikalen Vernunft hiesiger Enquetekommissionen und ministerieller Stabsstellen. Die deutschen Wahlkämpfer sollten den Ted Kennedy Act als Blaupause für ein eigenes Vorhaben in den ersten hundert Tagen der nächsten Legislatur aufnehmen, als Steilvorlage für eine überparteiliche Initiative. You don’t need to be a community organizer, or a senator, or a Kennedy — (laughter) — or even a President to bring change to people’s lives. Das geht auch als MdB.

Obama beendet sein Heimspiel mit einer Ted Kennedy-Anekdote,  die der Senator gerne erzählt. An old man walking along a beach at dawn saw a young man pick up a starfish and throwing them out to sea. "Why are you doing that?" the old man inquired. The young man explained that the starfish had been stranded on the beach by a receding tide, and would soon die in the daytime sun. "But the beach goes on for miles," the old man said. "And there are so many. How can your effort make any difference?" The young man looked at the starfish in his hand, and without hesitating, threw it to safety in the sea. He looked up at the old man, smiled, and said: "It will make a difference to that one."

Das geht auch hier. Weltwärts wie heimwärts.

 

 

Flattr this!

Allgemein, Politikmanagement, storytelling , , , , , ,

Auferstehung verschoben – bis auf weiteres

15. April 2009

Am Dienstag hielt der community organizer in chief, wie angekündigt, in der Georgetown University eine Rede zur wirtschaftlichen Lage der Nation. Wer diesen Blog regelmäßig liest, findet in der Rede kaum etwas Neues. Redenschreiber Jon Favreau (Fav) hat nach dem Ökonomiegipfel am Karfreitag über die Ostertage copy and paste gespielt. Trotzdem lohnt es sich, auf einige Details einzugehen.

Obama bleibt auf dem Weg in eine Neue Welt. Seine Rede folgt dem bewährten Muster der drei Fragen – wo kommen wir her, wo stehen wir, wo wollen wir hin? Fav hat es auch schon schärfer formuliert, aber zitieren wir trotzdem diesen Satz: It was caused by a perfect storm of irresponsibility and poor decision-making that stretched from Wall Street to Washington to Main Street. Professor Obama gibt den Georgetown Studenten eine schnelle Zusammenfassung, was zur Krise geführt hat. Schön der kurze Satz, der das Platzen der Blase auf den Punkt bringt: Greed gave way to fear. Das ist ein Rhythmus, wo man nicht mit muss.

Das Schmerzzentrum der Rede dient dazu, die amerikanische Öffentlichkeit verhalten darauf vorzubereiten, dass es schlimmer werden kann, dass die Krise noch nicht ihren Boden erreicht hat, dass es harter und unpopulärer Entscheidungen bedarf. Auf dem Weg in eine auf Fels gebaute Neue Welt rechnet Obama endlich auch mit seinen Kritikern ab und macht deutlich, dass das Konjunkturpaket, die Gesundheitsreform, die grüne Energiepolitik, Investitionen in Bildung, konsequente Regulierung der Finanzmärkte und eine solide Haushaltspolitik für ihn zusammen gehören, wenn man nicht auch in Zukunft auf Sand bauen wolle.

Das gibt schließlich das Stichwort dazu, die Schwäche des amerikanischen politischen Systems zu adressieren: But we also arrived here because of a fundamental weakness in our political system. For too long, too many in Washington put off hard decisions for some other time on some other day. There’s been a tendency to score political points instead of rolling up sleeves to solve real problems. There is also an impatience that characterizes this town – an attention span that has only grown shorter with the twenty-four hour news cycle, and insists on instant gratification in the form of immediate results or higher poll numbers. When a crisis hits, there’s all too often a lurch from shock to trance, with everyone responding to the tempest of the moment until the furor has died away and the media coverage has moved on, instead of confronting the major challenges that will shape our future in a sustained and focused way.

Obamas Botschaft lautet: Ärmel aufkrempeln und anpacken, Nachrichtenzyklus machen, nicht fürchten, zarten Hoffnungsschimmer nicht verwechseln mit Auferstehung. Die findet später statt. Dann aber winken wirklich bessere Zeiten: There is no doubt that times are still tough. By no means are we out of the woods just yet. But from where we stand, for the very first time, we are beginning to see glimmers of hope. And beyond that, way off in the distance, we can see a vision of an America’s future that is far different than our troubled economic past. It’s an America teeming with new industry and commerce; humming with new energy and discoveries that light the world once more. A place where anyone from anywhere with a good idea or the will to work can live the dream they’ve heard so much about.

Die Resonanz auf die Rede ist verhalten freundlich. Überrascht hat sie niemanden. Interessant die beiläufige Nachricht in einem Blog der Washington Post, dass Obama am Vorabend Grateful Dead im Weißen Haus empfing. Die Chicago Boys und diese Band verbindet mehr, als der Wahlkampf gezeigt hat. Grateful Dead haben Kultur- und Freiheitsgeschichte geschrieben. Pop ist wie die politische Rhetorik für den bodysurfer aus Chicago nicht Fassade, nicht weiße Tünche, sondern Energiekraftwerk, Intelligenzfutter, Quelle für short cuts, packende Einsichten. Kein Wunder, dass Bob Dylan Obama verehrt, weil er Gefühl und Verstand zusammenbringt.

Flattr this!

Allgemein, Politikmanagement, Politische Rhetorik , , , , ,

Umwertung aller Werte

10. April 2009

Am Karfreitag konferiert Obama mit seinen ökonomischen Beratern. Die Stress-Tests der großen Banken sind abgeschlossen. Die Börsenkurse fahren wieder Achterbahn, die Kehre in die Tiefe folgt, wenn die neuen Quartalsberichte vorliegen. Früh haben Ökonomen dafür plädiert, die asiatische Tigerkrise als Vorbild zu befolgen und verantwortliche Manager in den failing banks auf die Straße zu setzen. AIG zahlt ihnen Halteprämien. Bald aber werden Köpfe rollen. "Kreuziget sie!" Paul Krugman ist ausnahmsweise pragmatischer: "Macht das Bankwesen wieder so langweilig, wie es sich gehört!"

Gestern präsidierte Obama den ersten Seder-Abend in der Geschichte des Weißen Hauses. Ich werde den Eindruck nicht los, dass die symbolische Kommunikation des community organizer in chief Weltkinogeschichte schreibt. Ein großes Epos entfaltet sich vor unseren Augen. Kurios, dass die politische und mediale Resonanz weiter dem Muster der bisherigen Politik folgt und daher kaum versteht, was der Fall ist. Das reframing der politischen Landkarte dieses Präsidenten macht vor nichts Halt.

In dieser Woche hat er ein weiteres Fass aufgemacht und beginnt mit der Rejustierung der amerikanischen Immigrationspolitik. Da haben sich schon andere die Zähne ausgebissen. Man kann sich dem Thema anekdotisch nähern und die Frage stellen, wieviele politische Jobs es gekostet hat, illegale Dienstmädchen zu beschäftigen, die alte Leier der Doppelmoral. Das bliebe aber genau so an der Oberfläche wie der untaugliche Versuch, Obama als weltfremden Rhetoriker zu branden (als Wiedergänger des glücklosen Jimmy Carter) oder als verbohrten ideologischen Partisanen. Der Mann räumt auf mit allen amerikanischen Lebenslügen.

Juristisch könnten wir die medialen Reaktionen darauf als Beispiel einer verblendeten Befangenheit verstehen. Das ancien régime und sein Kommentariat haben nicht begriffen, dass auch ihre Welt in Trümmern liegt. Was sie als leere Rhetorik abtun (womit sie zu erkennen geben, dass sie keine Ahnung davon haben, was Rhetorik ist), ist der wie traumhaft wirkende Versuch, die normative Selbstverpflichtung, einer durchgängigen Neubegründung der Politik. Die Wahl der Worte fasziniert sogar einen Poeten wie Bob Dylan. Ihre Bewegungsmacht stellt die tradierten Truppen des politischen Geschäfts vor eine beispiellose Bewährungsprobe. Sie wissen es bloß noch nicht und glauben, selbst Obama ins Leere laufen lassen zu können. Sie täuschen sich, übrigens auch die deutsche Bundeskanzlerin, die, wie die ZEIT mitteilt, Obama für ein Leichtgewicht hält. Ihre Welt liegt in Trümmern, die Politiker des ancien régime haben nicht begriffen, dass ihre Routinen (und ihre leeren Worte) nicht ausreichen für einen politischen Neuanfang. Die Diskussion über eine Renaissance der Politik, die Rückkehr des Staates usw. übersieht das grandiose Legitimationsdefizit von Getriebenen. Damit ist kein Staat zu machen. Jedenfalls kaum ein demokratischer.

Was in den letzten Wochen außerdem aufgefallen ist, was in dieser Neuen Welt so alles neu ist. Oberarme sind das neue Dekolleté (Michelle Obama), Gelb ist das neue Grün (Abwasserbehandlung), nerdy is the new sexy (Rahm über den Haushaltsdirektor Orszag), Iowa ist das neue Kalifornien – oder fügen wir hinzu, der Sohn einer klugen Anthropologin, der bodysurfer, der community organizer in chief, der Pokerspieler Barack Hussein Obama aus Chicago erneuert die Politik dieser Welt. Et resurrexit res publica!

Noch ist in Deutschland niemand in Sicht, der sich Obamas Konzept glaubwürdig zu eigen machen könnte, nur ein paar opportunistische Erbschleicher mit dem Sexappeal verbogener Büroklammern.

Flattr this!

Allgemein, Politische Rhetorik , , , , ,