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Artikel Tagged ‘Joe Biden’

A Big Fucking Deal

22. Dezember 2010

 

Sixty-six years ago, in the dense, snow-covered forests of Western Europe, Allied Forces were beating back a massive assault in what would become known as the Battle of the Bulge.  And in the final days of fighting, a regiment in the 80th Division of Patton’s Third Army came under fire.  The men were traveling along a narrow trail.  They were exposed and they were vulnerable.  Hundreds of soldiers were cut down by the enemy. 

And during the firefight, a private named Lloyd Corwin tumbled 40 feet down the deep side of a ravine.  And dazed and trapped, he was as good as dead.  But one soldier, a friend, turned back.  And with shells landing around him, amid smoke and chaos and the screams of wounded men, this soldier, this friend, scaled down the icy slope, risking his own life to bring Private Corwin to safer ground. 

For the rest of his years, Lloyd credited this soldier, this friend, named Andy Lee, with saving his life, knowing he would never have made it out alone.  It was a full four decades after the war, when the two friends reunited in their golden years, that Lloyd learned that the man who saved his life, his friend Andy, was gay.  He had no idea.  And he didn’t much care.  Lloyd knew what mattered.  He knew what had kept him alive; what made it possible for him to come home and start a family and live the rest of his life.  It was his friend. 

And Lloyd’s son is with us today.  And he knew that valor and sacrifice are no more limited by sexual orientation than they are by race or by gender or by religion or by creed; that what made it possible for him to survive the battlefields of Europe is the reason that we are here today.

Die Geschichte des Gesetzes ist eine Geschichte der Heuchelei. Gegen die Heuchelei ist eine Bürgerrechtsbewegung entstanden. Heute hat Barack Obama das Gesetz unterzeichnet, das Schluss mit der Heuchelei macht. "Don´t Ask Don´t Tell" – der Titel des Heuchelei-Gesetzes macht anschaulich, was da los war. Auf Rheinisch hieß das Gesetz: Fraach nichts, saach nichts! Mehr…

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In Kraft gesetzt

24. März 2010

Zum vorläufigen Abschluss dieses Themas hier zwei Videos: die Unterzeichnung des Gesetzes – und eine Siegesfeier im Innenministerium mit Wegbegleitern der Gesundheitsreform. Für besonders treue Unterstützer bietet die Online-Plattform von Obamas Graswurzelfreunden die Option an, das Gesetz gegenzuzeichnen, als symbolische Partizipation, nicht de lege, aber als Beglaubigung.

Hier das Video der Unterzeichnung des Gesetzes sowie der link zur Rede.

Joe Biden macht die einleitenden Bemerkungen. Er saß seit der Wahl von 1972, die George McGovern gegen Richard Nixon verlor, im Senat, eine erfahrene Hand, wie man so sagt. Manche sehen ihn gelegentlich als "loose cannon on board". Auch darin liegt ein Charme, den andere Kandidaten für die Position des Vizepräsidenten nicht mitgebracht hätten.

Bei der Zeremonie im Innenministerium tritt Biden eine Träne ins Auge. Das kann passieren, wenn man Geschichte schreibt, oder beglaubigt, dass sie stattgefunden hat.

Und hier das Video mit link zur Rede im Innenministerium

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Going nuclear

19. Februar 2010

Jäger lauern darauf im Ansitz. Hacker vergraben sich in schlecht gelüfteten Räumen. Oder aber man verbringt als Rhetorik-Blogger die Zeit damit, Fundstücke aus entlegenen Quellen zu sammeln, bis sich ein Muster ergibt. Komplexität schreckt nicht ab. Geduld gehört dazu. Manchmal auch surrealistisch oder durch Thomas Pynchon inspirierte Phantasie.

Ich komme damit zu den unsinnigen Meldungen in deutschen Medien zurück, dass Obama die Mehrheit, später sagte man "die strategische Mehrheit" im Senat verloren habe. Tatsächlich sind die demokratischen Senatoren alles andere als eine geschlossene Formation. Auch zu Zeiten, wo sie über 60 Stimmen verfügten, kamen Abstimmungen gegen die Filibusterdrohung der Republikaner nur durch Kompensationsgeschäfte zustande. Die viel beschworene demokratische Senatsmehrheit ist eine volatile Größe. Die Demokraten pflegen ihre Diversität, die Republikaner dagegen die Geschlossenheit des "no".

Was hat das mit Barack Obamas Klimaschutzpolitik zu tun? Was hat das mit der  bald auf die Tagesordnung kommenden Verabschiedung der Gesundheitsreform zu tun? Was hat das mit forensischer Kompetenz bei der Abwehr oder Strafverfolgung terroristischer Angriffe auf die Vereinigten Staaten zu tun?

Der gemeinsame Nenner der disparaten Politikfelder ist die "nukleare Option". In der Geschäftsordnung des Senats heißt sie korrekt "constitutional option" und könnte nach mehr als einem Jahrzehnt zunehmender Obstruktion das Entscheidungsrecht  parlamentarischer Mehrheiten wieder in Kraft setzen. Wer diese Geschäftsordnungkarte zieht, setzt der Opposition die Pistole auf die Brust. Dann ist Schluss mit lustig.

In der Energiepolitik scheint es zu einer Renaissance der Kernenergie zu kommen. Dagegen gibt es manche gut begründete Einwände, die auch ein Greenpeace-Konvertit nicht ausräumen kann.

Allerdings gibt es manche Gründe, die mit Klimaschutz wenig, sehr viel mehr aber mit Heimatschutz zu tun haben. Am gleichen Tag, an dem Obama diese Rede in Lanham hielt, unterzeichnete er dieses Gesetz, das den Heimatschutz in die Lage versetzt, Nuklearattacken forensisch aufzuklären , also den Quellen des spaltbaren Materials in einer schmutzigen Bombe auf die Spur zu kommen.

Barack Obama vollzieht einen Strategiewechsel. Der Präsident macht sich rar, verteilt kommunikative Funktionen in seinem Team, bereitet sich selbst auf mehrere innenpolitische Konflikte vor: ein Jobgesetz, die Gesundheitsreform, die Regulierung der Finanzmärkte, das Cap-and-Trade-Klimaschutzgesetz.

Man könnte auch sagen, er sei dabei, eine kontrollierte Kettenreaktion in Gang zu setzen,  in der er mit der nuklearen Karte winkt. Es fing am letzten Sonntag ganz harmlos an, als Ex-Vizepräsident Dick Cheney im Fernsehen wieder über die lasche Regierung herfiel, die mit Schaden für das Land die Waterboarding-Folter verboten habe. Offen erklärte er sich zu einem Unterstützer dieser Praxis. Neben ihm saß Vizepräsident Joe Biden und hielt wacker dagegen, ohne die Gunst des Rampenlichts dafür zu nutzen, einen Triumph der Regierung bekannt zu geben. Zu diesem Zeitpunkt war Taliban Nr. 2. bereits festgesetzt.

Nun wird bekannt, dass das Weiße Haus vor dem Gesundheitsgipfel am 25. Februar einen überarbeiteten Gesetzentwurf vorlegen wird. Was wird in diesem Entwurf drin stehen? Auguren wollen wissen, dass die bei den Wählern populäre "public option" wieder reinkommen könnte. Ein Lieblingsbaby der Republikaner könnte auch reinkommen: eine gesetzliche Begrenzung für horrende Schadensersatzforderungen bei ärztlichen Kunstfehlern (was ein paar potente Parteispender der Demokraten verstimmen wird). Fast sicher dürfte auch drin stehen, dass die Krankenversicherungen keinen kartellrechtlichen Sonderstatus behalten. Wenn Obama einen Megapunkt bei den politisch Unabhängigen erzielen will, dann könnte er für die Finanzierung des Vorhabens ein Wahlversprechen opfern, das er bisher hoch in Ehren gehalten hat: das Ende für die Steuerfreiheit arbeitgeberfinanzierter Krankenversicherungen. Das wäre eine Maßnahme, die auf Anhieb die explodierenden Haushaltsdefizite in Griff bekäme, allerdings auch die Gewerkschaften auf die Palme brächte.

Diese Tage zeigen Obama im Vollbesitz der exekutiven Macht. Er wird sie dem Kongress auf eine Weise vorführen, die nur begrenzten Widerspruch erlaubt. Wenn nicht einige moderate Republikaner im Senat einlenken, wird der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid die nukleare Karte ziehen.

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Konzert im Weißen Haus

11. Februar 2010

Der Februar ist in Amerika der Black History Month. Zu Gast sind Bob Dylan, Joan Baez, Jennifer Hudson und Smokey Robinson und Yolanda Adams. Change has come to America. Ihr Auftritt mag irgendwie historisch wirken, aber ohne Patina.

Barack Obama hat recht, als er daran erinnert, dass ihre Lieder ein "movement with a soundtrack" beschwören.

Das wurde aber auch Zeit. Bob Dylan singt "The Times They Are A-Changin´

People get ready, singen Jennifer Hudson und Smokey Robinson. Die Süße ihres Vortrags löscht die Bitternis nicht.

Als Joan Baez "We shall overcome" singt, zeigt die PBS-Kamera, wer mitsingt und wer nicht. Nun gehört es zu den großen Geheimnissen der amerikanischen Kultur, dass manche ihrer Abkömmlinge reden (und vielleicht auch singen) können, ohne dass sich ihre Mimik verändert. Achten Sie auf Joe Biden! Wer sich an Auftritte von Joan Baez bei den Antikriegsdemonstrationen der 60er Jahre erinnert, findet sie so gezähmt. Das Land führt zwei Kriege, bereitet vielleicht schon den nächsten vor und der größte Rückversicherer der Welt, Warren Buffett, ein Freund des Präsidenten, rechnet mit ABC-Attacken auf Amerika. But we are not afraid, today!

Yolanda rockt den Laden. Ihr langgezogenes Change reichte für eine tiefe Mandeloperation. Zur Ehre des Hausherrn ändert sie sogar die letzte Zeile des Lieds.

Beim Finale singt der Popstar im Weißen Haus selbst vernehmlich mit.

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Somewhere, something incredible is waiting to be known

9. Oktober 2009

Diese Woche ist ein Wendepunkt. Ich rede nicht von dem Friedensnobelpreis und seiner Nominierungsfrist, auch nicht von der amerikanischen Innenpolitik (die Gesundheitsreform findet prominente republikanische Unterstützer; das Klimaschutzgesetz kommt vielleicht doch noch in diesem Jahr zustande; die Meinungsumfragen werden wieder besser; die Schlagkraft der eigenen Truppe gegen die hysterische Stimmungsmache wird besser).

Diese Woche und die kommenden Wochen sind aus anderen Gründen historisch: Obama sucht nach einer neuen Afghanistan-Strategie. Er diskutiert mit Aufstandsbekämpfern und Antiterrorspezialisten über die Frage, ob mehr Soldaten nach Afghanistan sollen und welche Alternativen es dazu gibt. Von allen Seiten wird er an die Geschichte des Vietnamkriegs erinnert. Dort hat sein Af-Pak-Beauftragter Richard Holbrooke in den 60er Jahren prägende Erfahrungen gemacht, wie wir kürzlich in einem fesselnden Porträt lasen. Nach Vietnam war Holbrooke mit dem Friedenskorps erst in Marokko, dann in Afghanistan, wenige Jahre vor dem sowjetischen Einmarsch. Holbrooke, Pate der American Academy in Berlin, wirkt wie eine literarische Figur, die William J.  Robert Lederer, Thomas Pynchon, Ross Thomas und Joseph Conrad gemeinsam ausgekocht haben.

Zwischendurch setzt Obama rhetorische Signale: beim Besuch des Zentrums für Terrorismusbekämpfung, beim Sternegucken, bei der Vergabe der Ehrenmedaillen für Forscher und Erfinder. This nation has never feared the future. Er erinnert daran, wie die Amerikaner Wernher von Brauns V2-Raketen in New Mexiko testeten und zitiert Carl Sagan"Somewhere, something incredible is waiting to be known."

Obama steht vor der Frage, wie er "seinen" Krieg führt. Skeptiker gewinnen an Boden. Wieder redet man von Afghanistan als dem Totenacker für Imperien. Sollen junge Amerikaner für ein korruptes Regime verheizt werden?

Die Komplexität der Konflikte, die sich in der Region überlagern, schildert der pakistanische Publizist Ahmed Rachid: Welche Akteure mit welchen Interessen sich welcher Figuren bedienen: wie z.B. afghanische Warlords und Mujaheddin, die der pakistanische Geheimdienst ISI finanziert. Die pakistanischen Militärs nutzen diese Krieger als Faustpfand im Konflikt mit Indien.

Afghanistan produziert 93 Prozent des Heroins auf dem Weltmarkt. Die Opiumökonomie hat das Land im Griff. Sheriff Biden hat schon vor Amtsantritt deutlich gemacht, dass er Hamid Karzai für korrupt hält. Karzais massiver Wahlbetrug delegitimiert den NATO-Einsatz (warum sterben in der Provinz Helmand am Wahltag 37 englische Soldaten für geklaute Wahlen?) und ist Wasser auf den Mühlen der Taliban. Die Heimatfront in Amerika und bei den Verbündeten kommt ins Wanken: Kaum einer ist bereit, sich mit mehr Soldaten zu engagieren. Gerade sind die Defizitzahlen des letzten Haushaltsjahres bekannt geworden, 1,4 Billionen Dollar – und der Krieg in Afghanistan kostet monatlich 4 Mrd. Dollar. (New York Times-Kolumnist Kristof beziffert Relationen: die Kosten der beiden Kriege in Irak und Afghanistan und George W. Bushs Steuersenkungen für die Superreichen haben Amerika 3,4 Billionen Dollar gekostet.)

Die Schlachtschachspieler sehen die Lösung für alle Probleme in Pakistan: Sonderbeauftragter Holbrooke aber darf keine Silbe über Indien und Kashmir reden. Das Imperium fesselt sich selbst. Think Tanks wie die New America Foundation fragen: Was sind die Ziele? Wie definieren sie Erfolg? Mit welchen Kriterien? Was sind die Alternativen?

Obamas Zwickmühle: Will er eine Niederlage riskieren oder 40.000 Soldaten aufs Schlachtfeld schicken? Roger Cohen, gerade erst zu Besuch in Berlin, bringt die Situation hellsichtig auf den Punkt:  Amerika sucht einen Ausweg und justiert seine Perspektiven in einer Welt mit neuen Machtzentren. Obama sei der richtige Mann dafür. Das Land aber folge ihm nur, wenn er glaubhaft mache, welche Chancen sich eröffnen.

Warum fragt jemand Robert Gibbs nach Friedensverhandlungen mit Al Quaeda und den Taliban? Das erinnert an Kissingers Pariser Geheimgespräche mit den Nordvietnamesen. Gore Vidal erzählte einmal, wie Kissinger nach der Restaurierung der Sixtinischen Kapelle die Freskenbilder der Hölle inspizierte: Er habe da wohl eine Wohnung gesucht.

Johann Haris Porträt Vidals ist eine Achterbahnfahrt durch die Hölle. Der Autor von "The City And The Pillar" sei die Verkörperung des amerikanischen Jahrhunderts – und der Prophet seines Scheiterns. Das Land breche auseinander, wenn Obama dem Tollhaus unterliegt und die Chinesen ihre Schulden eintreiben. "The President ´wants to be liked by everybody, and he thought all he had to do was talk reason. But remember – the Republican Party is not a political party. It’s a mindset, like Hitler Youth. It’s full of hatred. You’re not going to get them aboard. Don’t even try. The only way to handle them is to terrify them. He’s too delicate for that.´" Vidal sieht nur noch den Untergang. Afghanistan werde dem amerikanischen Imperium, den "United States of Amnesia" den Todesstoß versetzen.

Obamas Schutzschild könnte Richard Holbrooke werden, Mehrzweckwaffe und Springteufel aller großen Konflikte seit Vietnam. Im März 2008 schrieb er, der Afghanistankrieg werde der längste Krieg der amerikanischen Geschichte. Anfang dieses Jahres war er an der Af-Pak-Studie beteiligt, die eine neue Strategie vorbereiten helfen sollte. Eine wesentliche Erkenntnis: Al Quaeda trainiert in den Bergen Pakistans Leute mit europäischen Pässen. Die aber bomben nicht das Marriott Hotel in Islamabad.

Springteufel Holbrooke ist Realist. Er glaubt nicht an "Nationbuilding" in einem von Stammesloyalitäten geprägten Land. Der einzige Ausweg seien Sicherheitsgarantien für Pakistan. Das könnte die Militärs umstimmen und sie für den Kampf gegen die Taliban und Al Quaeda mobilisieren.

Obama hat die Chance, die Prognose seines Springteufels zu widerlegen. Einer seiner engsten Sicherheitsberater, Mark Lippert, verlässt das Weiße Haus und geht zu den Navy Seals. Die haben vor ein paar Monaten einen amerikanischen Seemann aus somalischer Geiselhaft befreit. So ein Kämpfer mit der Mobilfunknummer des Präsidenten dürfte seinesgleichen suchen. Obama wird die Optionen prüfen und sich mehrerer Werkzeuge bedienen.

edited 16.10.09

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