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Artikel Tagged ‘Robert Gibbs’

Brain Drain? Bitte!

25. Oktober 2009

Obamas Pressesprecher Robert Gibbs wurde am Donnerstag danach gefragt, ob  Wall Street durch Bonus-Grenzen Top-Talente verliert. Die Frage ist pure chutzpe. Es kommt natürlich darauf an, was diese Top-Talente können.

Wenn sie gut darin sind, toxische Papiere zu erfinden, dann sollen sie das besser da tun, wo der Pfeffer wächst.

Allgemein, Finanzkrise

The Designated Waker

10. Oktober 2009

Um die Rolle, den Präsidenten um sechs Uhr aufwecken zu dürfen, reißt sich keiner. Robert Gibbs hat sie an dem Morgen des 9. Oktober.

Wie das Pressekorps des Weißen Hauses ihn später grillt, illustriert den Zustand der amerikanischen Medien. 

Allgemein, Medien

Somewhere, something incredible is waiting to be known

9. Oktober 2009

Diese Woche ist ein Wendepunkt. Ich rede nicht von dem Friedensnobelpreis und seiner Nominierungsfrist, auch nicht von der amerikanischen Innenpolitik (die Gesundheitsreform findet prominente republikanische Unterstützer; das Klimaschutzgesetz kommt vielleicht doch noch in diesem Jahr zustande; die Meinungsumfragen werden wieder besser; die Schlagkraft der eigenen Truppe gegen die hysterische Stimmungsmache wird besser).

Diese Woche und die kommenden Wochen sind aus anderen Gründen historisch: Obama sucht nach einer neuen Afghanistan-Strategie. Er diskutiert mit Aufstandsbekämpfern und Antiterrorspezialisten über die Frage, ob mehr Soldaten nach Afghanistan sollen und welche Alternativen es dazu gibt. Von allen Seiten wird er an die Geschichte des Vietnamkriegs erinnert. Dort hat sein Af-Pak-Beauftragter Richard Holbrooke in den 60er Jahren prägende Erfahrungen gemacht, wie wir kürzlich in einem fesselnden Porträt lasen. Nach Vietnam war Holbrooke mit dem Friedenskorps erst in Marokko, dann in Afghanistan, wenige Jahre vor dem sowjetischen Einmarsch. Holbrooke, Pate der American Academy in Berlin, wirkt wie eine literarische Figur, die William J.  Robert Lederer, Thomas Pynchon, Ross Thomas und Joseph Conrad gemeinsam ausgekocht haben.

Zwischendurch setzt Obama rhetorische Signale: beim Besuch des Zentrums für Terrorismusbekämpfung, beim Sternegucken, bei der Vergabe der Ehrenmedaillen für Forscher und Erfinder. This nation has never feared the future. Er erinnert daran, wie die Amerikaner Wernher von Brauns V2-Raketen in New Mexiko testeten und zitiert Carl Sagan"Somewhere, something incredible is waiting to be known."

Obama steht vor der Frage, wie er "seinen" Krieg führt. Skeptiker gewinnen an Boden. Wieder redet man von Afghanistan als dem Totenacker für Imperien. Sollen junge Amerikaner für ein korruptes Regime verheizt werden?

Die Komplexität der Konflikte, die sich in der Region überlagern, schildert der pakistanische Publizist Ahmed Rachid: Welche Akteure mit welchen Interessen sich welcher Figuren bedienen: wie z.B. afghanische Warlords und Mujaheddin, die der pakistanische Geheimdienst ISI finanziert. Die pakistanischen Militärs nutzen diese Krieger als Faustpfand im Konflikt mit Indien.

Afghanistan produziert 93 Prozent des Heroins auf dem Weltmarkt. Die Opiumökonomie hat das Land im Griff. Sheriff Biden hat schon vor Amtsantritt deutlich gemacht, dass er Hamid Karzai für korrupt hält. Karzais massiver Wahlbetrug delegitimiert den NATO-Einsatz (warum sterben in der Provinz Helmand am Wahltag 37 englische Soldaten für geklaute Wahlen?) und ist Wasser auf den Mühlen der Taliban. Die Heimatfront in Amerika und bei den Verbündeten kommt ins Wanken: Kaum einer ist bereit, sich mit mehr Soldaten zu engagieren. Gerade sind die Defizitzahlen des letzten Haushaltsjahres bekannt geworden, 1,4 Billionen Dollar – und der Krieg in Afghanistan kostet monatlich 4 Mrd. Dollar. (New York Times-Kolumnist Kristof beziffert Relationen: die Kosten der beiden Kriege in Irak und Afghanistan und George W. Bushs Steuersenkungen für die Superreichen haben Amerika 3,4 Billionen Dollar gekostet.)

Die Schlachtschachspieler sehen die Lösung für alle Probleme in Pakistan: Sonderbeauftragter Holbrooke aber darf keine Silbe über Indien und Kashmir reden. Das Imperium fesselt sich selbst. Think Tanks wie die New America Foundation fragen: Was sind die Ziele? Wie definieren sie Erfolg? Mit welchen Kriterien? Was sind die Alternativen?

Obamas Zwickmühle: Will er eine Niederlage riskieren oder 40.000 Soldaten aufs Schlachtfeld schicken? Roger Cohen, gerade erst zu Besuch in Berlin, bringt die Situation hellsichtig auf den Punkt:  Amerika sucht einen Ausweg und justiert seine Perspektiven in einer Welt mit neuen Machtzentren. Obama sei der richtige Mann dafür. Das Land aber folge ihm nur, wenn er glaubhaft mache, welche Chancen sich eröffnen.

Warum fragt jemand Robert Gibbs nach Friedensverhandlungen mit Al Quaeda und den Taliban? Das erinnert an Kissingers Pariser Geheimgespräche mit den Nordvietnamesen. Gore Vidal erzählte einmal, wie Kissinger nach der Restaurierung der Sixtinischen Kapelle die Freskenbilder der Hölle inspizierte: Er habe da wohl eine Wohnung gesucht.

Johann Haris Porträt Vidals ist eine Achterbahnfahrt durch die Hölle. Der Autor von "The City And The Pillar" sei die Verkörperung des amerikanischen Jahrhunderts – und der Prophet seines Scheiterns. Das Land breche auseinander, wenn Obama dem Tollhaus unterliegt und die Chinesen ihre Schulden eintreiben. "The President ´wants to be liked by everybody, and he thought all he had to do was talk reason. But remember – the Republican Party is not a political party. It’s a mindset, like Hitler Youth. It’s full of hatred. You’re not going to get them aboard. Don’t even try. The only way to handle them is to terrify them. He’s too delicate for that.´" Vidal sieht nur noch den Untergang. Afghanistan werde dem amerikanischen Imperium, den "United States of Amnesia" den Todesstoß versetzen.

Obamas Schutzschild könnte Richard Holbrooke werden, Mehrzweckwaffe und Springteufel aller großen Konflikte seit Vietnam. Im März 2008 schrieb er, der Afghanistankrieg werde der längste Krieg der amerikanischen Geschichte. Anfang dieses Jahres war er an der Af-Pak-Studie beteiligt, die eine neue Strategie vorbereiten helfen sollte. Eine wesentliche Erkenntnis: Al Quaeda trainiert in den Bergen Pakistans Leute mit europäischen Pässen. Die aber bomben nicht das Marriott Hotel in Islamabad.

Springteufel Holbrooke ist Realist. Er glaubt nicht an "Nationbuilding" in einem von Stammesloyalitäten geprägten Land. Der einzige Ausweg seien Sicherheitsgarantien für Pakistan. Das könnte die Militärs umstimmen und sie für den Kampf gegen die Taliban und Al Quaeda mobilisieren.

Obama hat die Chance, die Prognose seines Springteufels zu widerlegen. Einer seiner engsten Sicherheitsberater, Mark Lippert, verlässt das Weiße Haus und geht zu den Navy Seals. Die haben vor ein paar Monaten einen amerikanischen Seemann aus somalischer Geiselhaft befreit. So ein Kämpfer mit der Mobilfunknummer des Präsidenten dürfte seinesgleichen suchen. Obama wird die Optionen prüfen und sich mehrerer Werkzeuge bedienen.

edited 16.10.09

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Reden im politischen Prozess

21. September 2009

Schon seltsam, wie oberflächlich die Berichte mancher US-Korrespondenten wirken. Seit seinem Amtsantritt hat Barack Obama über 124 Reden gehalten, durchschnittlich jeden zweiten Tag eine Rede. Die Leser dieses Blogs wissen das genauer.

Nun werden wieder Stimmen laut, dieses Mal in den amerikanischen Medien, die Obama vorhalten, das Wort des Präsidenten durch zu häufigen Gebrauch zu entwerten. Allein am gestrigen Sonntag gab der Präsident fünf TV-Interviews. Sein Medien-Blitzkrieg führe dazu, dass die Bürger abschalteten, wenn Obama im Bildschirm erscheine, orakeln seine watchdogs, die bei Robert Gibbs, Obamas Sprecher, um Interview-Termine betteln.

Welche Funktion erfüllen die Reden Obamas im politischen Prozess? Im Unterschied zu seinem Vorgänger ist Obama schon während der Vorwahlen dadurch aufgefallen, dass er über Detailfragen komplexer Themen sehr gut informiert schien. Es gab mehrere Hintergrundberichte, die den Prozess der politischen Planung in der Kampagne und seit Januar in der Regierung beschrieben.

Der Präsident hat zu allen großen Themen Expertengruppen eingerichtet, die ihm in eng gesetzten Intervallen ihre Evaluationen und strategischen Empfehlungen präsentieren. Obama lässt bei geeigneten Gelegenheiten konkurrierende politische Lager aufeinander los, um als Schiedsrichter im Kreuzfeuer die eigene Position zum Thema zu entwickeln.

Der Prozess wird von jeder aufgeräumt arbeitenden Regierung mehr oder weniger ähnlich betrieben. Obama unterscheidet sich von seinem Amtsvorgänger dadurch, dass er selbst an den Diskussionen teilnimmt. Die Ergebnisse finden Eingang in die Reden. So markierte er im Juni den semantischen Wechsel in der Gesundheitspolitik: Seitdem redet Obama von der Reform der Krankenversicherungen, nicht mehr von einer Gesundheitsreform.

Politische Reden sind immer Erwartungsmanagement, manchmal mit der Nebelkerze, manchmal im Klartext. Klartextreden hielt Obama bei Einsetzung seiner Auto-Taskforce, als er General Motors und Chrysler Ultimaten setzte. Die Rede über die künftige Afghanistan-Strategie erteilte seinem Vorgänger eine schallende Ohrfeige.

Das Erwartungsmanagement bei Obama geht rhetorisch weiter. Obama kommuniziert den eigenen Erkenntnisfortschritt und verknüpft ihn mit dem amerikanischen Erzählstrom. Er lässt als oberster Erzähler das Volk teilhaben am Nachdenken. In dieser Stärke liegt eine Schwäche, die mit dem Zustand der amerikanischen Medien zusammen hängt. Sie sind im weißen Rauschen angekommen. Nuancen dringen nicht mehr durch. Das erklärt den Medienblitz der letzten Woche, sogar Michelle Obama hielt eine Kampagnenrede über die Bedeutung der Gesundheitsreform für die amerikanischen Frauen.

Das jüngste Beispiel für einen Richtungswechsel illustriert das Verfahren fast idealtypisch. In den Gesprächen mit den Russen fand das Thema Raketenabwehr auf amerikanischer Seite unter ferner liefen statt. Sie hängten es tiefer, weil die Evaluation noch nicht abgeschlossen war. Die Ergebnisse lagen inzwischen vor – Obama trat vor die Mikrophone und teilte der überraschten Welt mit, dass der Plan einer landgestützten Raketenabwehr sich als ungeeignet erwiesen habe und die seegestützte Abwehr besser funktioniere. Robert Gibbs macht das anschaulich.

Das Mediengeschrei danach war so vorhersehbar wie Krokodilstränen. Polen und Tschechen würden dem russischen Bären zum Fraß vorgeworfen. Thomas Schmid ging demagogisch noch etwas weiter. So ist das, wenn man ein Thema aus der unsortierten Wiedervorlage mit der Perspektive eines eisenfressenden Renegaten kommentiert. Wer die Gespräche zwischen Amerikanern und Russen seit demG 20-Gipfel in London verfolgt hat, brauchte nicht viel Phantasie dafür, um diese Entscheidung vorherzusehen.

Unschön ist bloß, dass die Russen das als Erfolg auf ihr Luftgitarrenkonto buchen. Warten wir ab, ob und wohl auch wie sich das Bild bis Ende dieser Woche ändert.

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The day after

11. September 2009

Am Mittwochabend schien der Präsident die Initiative zurückgewonnen zu haben. Die geschwinden Pollsters ermittelten wieder wachsende Zustimmung bei den Unabhängigen. Das Bild, das die republikanischen Abgeordneten der vor den Fernsehern versammelten Nation boten, hat sie diskreditiert. Der Stiernacken aus South Carolina, Congressman Wilson, hat sich weniger als zwei Stunden nach der Rede für den Zwischenruf ("Sie lügen!") entschuldigt.

Das sind nicht nur Formalia. Denn in Robert Gibbs Pressegespräch am Donnerstagmittag kommen die kritischen Fragen, vor allem der Fox-Füchse, wie bestellt. In der Rede spreche Obama nicht mehr von 46 Mio., sondern von mehr als 30 Mio. unversicherten amerikanischen Bürgern. Heiße das, dass die bisherige Zahlenangabe von 46 Mio. stillschweigend auch die illegalen Einwanderer in die Rechnung aufgenommen habe – und beabsichtige der Präsident, diese durch die Hintertür zu versichern? Oder was passiere, wenn die unversicherten Illegalen in die Notaufnahme gingen, dann treibe das die Kosten doch wieder hoch.

Chuck und Major haben eine Zwickmühle gefunden. Die Regierung dreht und windet sich, droht ihr Momentum zu verlieren. Sie könnte aus alter Kongressschule eine einfache Lektion beherzigen: Nimm auseinander, was auseinander gehört. Die Gesetzesinitiative zum Thema Immigration kann das separat behandeln. Mal sehen, was wir dazu hören werden.

Wir könnten auch zynisch an das Thema herangehen. Auf dem Umweg über die Gesundheitsbehörden. Es ist 76 Jahre her, dass deutsch-jüdische Emigranten ein Lied davon singen konnten, was es hieß, arm, einsam, ohne Sprachkenntnisse, mit einem elenden 12-Stundenjob gesegnet, krank zu werden.

Obamas Versuch, über Ted Kennedys Brief die polarisierte Öffentlichkeit wieder auf gemeinsamen Boden zu führen, hat nur bei denen gefruchtet, die auf seiner Seite stehen. Der hässliche Amerikaner, von dem William S. Lederer schrieb, ist ein unerfreulicher Wiedergänger seiner selbst, kein Zombie, ein ressentimentgeladener weißer Shotgun-Mann. Das Streben nach Glück hat für ihn einen amerikanischen Pass, einen lückenlosen weißen Stammbaum – oder aber keinen Platz in seiner Welt, es sei denn als Dienstmädchen, für das er keine Sozialversicherung und keine Steuern zahlt.

Die Kampagne geht weiter. Morgen, am Samstag, fliegt Barack Obama nach Minnesota, zum nächsten Town Hall Meeting.

Nachtrag vom 14.9.09:

Diese Veranstaltung zeigt Obama in Bestform. Die Rede erzählt nichts Neues, nichts, was wir noch nicht kennen, außer einer Anekdote aus dem Vorwahlkampf, die das Publikum begeistert.

So könnten Wahlkämpfe auch in Deutschland aussehen.

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