Hans Hütt

Wie desillusionierend diese Wintertage sein können. Kalt und grau. Auf dem Boden der Tatsachen ankommen. Keine einfache Übung.

Die weit überwiegende Mehrheit der deutschen Medien, Qualitätszeitungen und öffentlich-rechtlicher Rundfunk eingeschlossen, hat versagt. Sie verbreiten Unfug.

Als Barack Obama am Mittwoch vor einem Jahr sein Amt antrat, hatte die Demokratische Partei 56 Senatssitze. Dazu kamen zwei unabhängige Senatoren – Joe Lieberman und Bernie Sanders. Eine Wahl war noch offen. Im April 2009 wechselte der republikanische Senator Arlen Specter zu den Demokraten.

Auch nachgeschobene "Korrekturen", dass Barack Obama seine "strategische Mehrheit" im Senat verloren habe, zeugen davon, dass auch die Qualitätsmedien die Überprüfung von Fakten aufgegeben haben. Sie verbreiten lieber schnell verderbliche Ware.

Die Geschäftsordnung des amerikanischen Senats kann zu Beginn einer Sitzungsperiode mit einfacher Mehrheit geändert werden. Das betrifft auch die Drohung der Minderheit, Abstimmungen durch Filibuster aufzuhalten.

Es gibt gute Gründe dafür, diese Regel zu korrigieren. Barack Obama erzählt in dem Buch THE AUDACITY OF HOPE davon, wie Karl Roves Republikaner damit gedroht hatten, diese Regel zu ändern. Das entscheidende Argument liegt nicht in den Stimmverhältnissen, sondern in der verzerrten Repräsentanz: dass eine Handvoll von Senatoren, die weniger als zehn Prozent der amerikanischen Wähler repräsentieren, den Willen auch einer sehr großen Mehrheit torpedieren können.

Kein Wunder, dass dieser Sachverhalt mit dem Bild von "checks & balances" beschönigt wird. Die Gründerväter haben einen systemischen Konservatismus etabliert. Wenn der status quo bzw. der bedenkenlose Versuch, ihn um jeden Preis aufrecht zu erhalten, das Land zu ruinieren droht, dann ist es an der Zeit, die vernünftigen Repräsentanten der Repubikaner daran zu erinnern, wem sie durch die Verfassung verpflichtet sind.

Wenn sie auch dann nicht einlenken, dann gebietet es die politische Vernunft – das ist etwas anderes als parteipolitische Hybris, die Regeln zu ändern.

Wer aber könnte deutsche Auslandskorrespondenten und ihre hiesigen Redaktionen dazu anhalten, präzise und wahrheitsgemäß zu berichten? Offenbar haben die kleinen bloggenden Davids eine Funktion, die die tönernen Goliaths preisgegeben haben.

Nachtrag 230110

Für das Kräftemessen, die Inszenierung politischer Führung und damit auch für die Disziplinierung der Demokratischen Partei wirkt der Ausgang der Nachwahl in Massachusetts wie eine göttliche Fügung. Oder wie bestellt. Keine Niederlage. Eine Arrondierung des Spielfelds. Gehen Sie wieder in den Startblock. Jetzt aber mit deutlich besseren Karten in der Hand. Für den Pokerspieler im Weißen Haus eine leichte Übung.

Das ist keine verschwörungstheoretische Machination. So sieht politischer Realismus aus, der im Schatten stillgelegter Stahlwerke im Süden Chicagos geprägt wurde. Wie sah denn der Start dieser Nachwahl aus? Da stirbt eine amerikanische Ikone. Ein Mann mit vielen Geschichten, auch unerfreulichen, aber am Ende seines Lebens weit über Parteigrenzen hinweg geachtet und wohl auch geliebt. Ein Bürge überparteilicher Vernunft.

Als seine Nachrückerin wird ein frostscheues Fähnchen in den Küstenwind gestellt. Macht mitten im Wahlkampf Ferien. Scheut den Auftritt vor einem Eishockeyspiel. Huuuh wie kalt der Wind! Und das an der so froststarren Ostküste. Im demokratischen Herzland. So sieht kein Joker aus. Geschweige denn ein Broker. Sie war schon abgeschrieben, bevor der sexy Gegenkandidat mit einem Obama-Drehbuch an ihr vorbeizog.

Sie haben sich das angesehen. Gut besorgte Miene zum Spiel gemacht. Am Ende in Kauf genommen, dass die Niederlage als eigener Schaden verbucht wird. Dann schüttelt sich der Boxer. Und freut sich auf die nächste Runde.

Das muss nicht so gewesen sein. Charme aber hat diese Idee durchaus.

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Der Rhetorik-Blogger war unterwegs, am Donnerstag zu Gast in der Bremischen Bürgerschaft. Im Superwahljahr diskutierte man über die Frage: "Was hatte Willy Brandt, was hat Barack Obama, was anderen Politikern fehlt?"

Nach einem Vortrag von Prof. Ulrich Sarcinelli leitete der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst die Diskussion. Mit Verve und Engagement berichtete Tom Buhrow (ARD-Tagesthemen und langjähriger US-Korrespondent) von seinen amerikanischen Erfahrungen, der tief verwurzelten Tradition "Trust the people, distrust the government", der ungeheuer gewinnenden Eloquenz Bill Clintons, den er für einen größeren Redner als Barack Obama hält.

Ich hatte mich auf die Diskussion vorbereitet, indem ich Willy Brandts Erinnerungen wiederlas. Die beiden Bücher Obamas "Dreams From My Father" und "The Audacity Of Hope" waren hier ja schon öfters Thema. Willy Brandt zitiert Julius Leber, der im Gefängnis schrieb: "Große Führer kommen fast immer aus dem Chaos, aus der richtigen Ordnung kommen sie selten, aus der Ochsentour nie." Beide, Brandt und Obama, sind vaterlos bei ihrem Großvater bzw. den Großeltern aufgewachsen. Beide waren in ihrer Kindheit und Jugend Außenseiter, Brandt als fast einziger Arbeiterjunge im lübischen Johanneum, Obama einer der wenigen Schwarzen in seiner Schule auf Hawaii. Beide durchlebten viele Häutungen in ihrer Sehnsucht nach Zugehörigkeit, auf ihrem Weg überwundener Illusionen, ein Weg, der ihre politischen Visionen biographisch erdet und beglaubigt.

Obama findet – trotz sinkender Umfrageergebnisse, das ist ein anderes Thema, diesen erratischen Zuckungen tagtäglich zu folgen – Gehör bei seinen fellow citizens, weil er seine politischen Projekte mit ihren eigenen Lebenserfahrungen begründet, ihre Stimme verstärkt und damit eine andere  Vertrauenswürdigkeit gewinnt. Er ist die erste Kassandra, der man zuhört, während er den Finger in die verschorften Lebenslügen des Landes bohrt: die zerkrümelnden Straßen, Brücke, Deiche, Schulen, Unis, das zerkrümelnde Gesundheitswesen, das – unverändert – Bürger und Staat in den Bankrott treiben würde.

Die autobiographisch geerdete Glaubwürdigkeit von Brandt wie von Obama ermöglicht es ihnen, statt den billigen Jakob zu geben mit kurzen sound bytes wie der große Kommunikator Reagan oder mit einer gut entwickelten Selbstironie wie George W. Bush, ihre Landsleute mit komplizierten Themen vertraut zu machen, an ihre Vernunft und an das bessere in ihnen zu appellieren, um die Nation wieder auf die Beine zu bringen, den Willen zum Wandel zu beflügeln.

Ein link zur Fernsehausstrahlung der Diskussion folgt. Später fiel mir noch ein, dass mit dem frisch gewählten Bürgermeister Daniel Zimmermann in Monheim (NRW) ein Beispiel herangewachsen ist, das den Optimismus beflügelt, dass sich auch unser demokratisches Gemeinwesen von innen erneuern kann.

Der Rhetorik-Blogger war unterwegs, am Donnerstag zu Gast in der Bremischen Bürgerschaft. Im Superwahljahr diskutierte man über die Frage: "Was hatte Willy Brandt, was hat Barack Obama, was anderen Politikern fehlt?"...

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Warum Barack Obama so wortkarg auf den Tod von Michael Jackson reagiert, liegt auf der Hand. Die beiden sind sich ähnlicher, als ihm lieb sein kann. Die M+B Gallery in Los Angeles zeigt noch bis zum 29. August eine Ausstellung mit Photos von Lisa Jack. Die hat im Jahr 1980 den 20jährigen Barry Obama als Objekt für eine Porträtserie entdeckt.

Die Ähnlichkeit mit dem kleinen Jackson ist frappierend. Das erklärt aber nichts. Der schwarze Musiker ist am Ende seines Lebens ein Weißer. Der schwarze Präsident aber war nie so schwarz, wie er früher gern gewesen wäre. Die intellektuellen und politischen Rollenkonflikte des Verlangens nach Zugehörigkeit beschreibt Obama in der Autobiographie Dreams From My Father.

Im Vorwort zu seinem zweiten Buch The Audacity Of Hope erzählt Obama davon, wie er für seine Zeitgenossen zur Projektionsfläche geworden ist, ein leerer Schirm, ein weißes Blatt Papier – für ihr Bild von ihm. Das macht ihn zum Zwilling Michael Jacksons. Beide befeuern sie den Glauben an eine bessere Welt. Der eine ist schließlich Freak, der andere Präsident. Beide spielen – um ihr Leben, mit ihrem Leben.

Die leere Projektionsfläche erleichtert Obama das politische Geschäft, sie wird zu seiner politischen Spielfäche. Ausgeblendet bleibt, wie hinter der Kulisse die Perfektion entsteht, die Choreographie des politischen Managements.

Michael Jacksons Moonwalk, seine Variante der Echternacher Springprozession, vorwärts rückwärts zu tanzen, entspricht Barack Obamas politischer Gabe des Mainstreamings. Sein Charisma hilft ihm, Themen auf die politische Agenda der Amerikaner zu setzen, die noch vor wenigen Monaten dort für undenkbar gehalten wurden.

In der amerikanischen Innenpolitik legt Obamas Moonwalk den Vorwärtsgang ein.

Warum Barack Obama so wortkarg auf den Tod von Michael Jackson reagiert, liegt auf der Hand. Die beiden sind sich ähnlicher, als ihm lieb sein kann. Die M+B Gallery in...

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Von Tag zu Tag wird das Grand Design dieser Politik deutlicher. Wir reden nicht von einer Politik der Idealisierung, sondern von einer überaus inspirierenden Idee der Dealisierung (copyright für das Wort by Heribert Prantl) hinter der Kulisse des politischen Betriebs in Washington. Wer in den ersten hundert Tagen der Obama-Administration nur König Silberzunge wahrnahm, übersah, wie gleichzeitig eine beispiellose politische Strategie für viele Riesenbaustellen Gestalt annahm, wie man sie seit dem New Deal nicht mehr gesehen hat.

Gestern noch hielt Pressesprecher Gibbs es für erforderlich, das White House Press Corps daran zu erinnern, dass Obama kaum von seinem Wahlversprechen abrücken werde, die Steuervorteile für arbeitgeberfinanzierte Krankenversicherungen zu erhalten. Das hehre Festhalten an diesem Wahlversprechen hat seinen Preis. Wenn die beiden Häuser des Kongresses im Gegenzug für den bisher undenkbaren Vorschlag einer universellen Krankenversicherung die Steuervorteile abschaffen, können alle Seiten mit einem solchen historischen Kompromiss leben – und Obama könnte den ersten beispiellosen Erfolg einer überparteilichen Politik vorweisen. Das ist das Ziel hinter den Schachzügen zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress.

Auf die Gefahr, mich zu wiederholen: Wer das Politikmanagement Obamas verstehen will, muss The Audacity of Hope lesen – oder die weitsichtige Personalpolitik des Stabschefs Rahm Emanuel studieren, um eine Idee davon zu gewinnen, wie das Weiße Haus unter Obama die Kooperation mit beiden Häusern des Kongresses gestaltet.  Die Politik des Verfassungsrechtlers ist geprägt von seiner Erfahrung als Senator und der Abscheu vor einer shock and awe Politik, wie sie George W. Bush´s Stratege Karl Rove betrieb.

Von Tag zu Tag wird das Grand Design dieser Politik deutlicher. Wir reden nicht von einer Politik der Idealisierung, sondern von einer überaus inspirierenden Idee der Dealisierung (copyright für das...

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Diese Tage zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten haben in Washington DC ihren eigenen Charme. Der Frühsommer lockt. Die Hurricane-Saison beginnt. Die nächsten Abgabetermine werden fällig. Man nominiert eine kluge Richterin für den Supreme Court, stellt durch die Auswahl der Kandidatin sicher, dass im Supreme Court jemand mit bester Erfahrung in internationalem Wirtschaftsrecht sitzt, wenn es in zwei oder drei Jahren zu dem einen oder anderen Großverfahren kommt, und paralysiert so nebenbei auch noch die Republikanische Partei. Oder liest den Cyberspace Policy Review . Zwischendurch noch ein paar Textbausteine aus der Wiedervorlage kopieren, in das Sendeformat einfügen und schon ist die nächste wöchentliche TV-Ansprache fertig. Nicht zu vergessen, dass vor der Abreise nach Saudi-Arabien, Ägypten, Deutschland und Frankreich die Gnadenfrist für General Motors abläuft. Dann schnell noch die deutsche Bundeskanzlerin düpieren und sie damit trösten, dass sie eine interessante Biographie habe,  was cher ami Nicolas (chacun sa merde!) zu Schadenfreudeluftsprüngen veranlasst, Sarkozys Variante der Kommunikation auf Augenhöhe.

Mit anderen Worten eine Woche wie geschaffen dafür, im schläfrigen Modus der parlamentarischen Pause ein paar Sensationen durchzuschmuggeln. Auch das White House Presscorps, sonst im Gibbs-Grillen geübt, hat das nicht mitbekommen.

Der Reihe nach: Die Abgeordneten und Senatoren haben Sitzungspause. Sie befinden sich in Town Halls oder sonstwo. Oder sie zerreißen sich das Maul über die SCOTUS-Kandidatin (der bodysurfer hat seine Empfangssekretärin ROTUS getauft – Receptionist of the United States). In dieser Woche startet Organizing for America, Obamas Campagneros, zwei Kampagnen: eine für Kandidatin Sotomayor, eine andere zum Thema Gesundheitsreform. Das ist die Fassade. Wieder werden die Graswürzler dazu aufgefordert, ihre Congressmen und Congresswomen und ihre Senatoren anzufeuern. Wieder sollen sie Geschichten aus dem Alltag der Gesundheitsversorgung Amerikas sammeln.

Wieder werden die Parlamentarier sich darüber beschweren, dass sie durch die wildgewordene Basis des Präsidenten von ihrem eigentlichen Geschäft abgehalten werden. Da kommt Musik ins Spiel. Ich darf mich bei der Gelegenheit wiederholen. Dem obersten Erzähler der Nation wird zugehört, weil das Volk in dem, was er erzählt, die eigene(n) Geschichte(n) wieder erkennt. Storytelling ist keine Methode, die darin besteht, irgendwas vom Pferd zu erzählen. Demokratisches Storytelling sagt methodisch tua res agitur!

Am Freitagnachmittag vor Pfingsten (Ausschüttung des Hl. Geistes, Reden in Zungen usw.), um  5.35 pm, also nach Redaktionsschluss der großen Medien und vor dem langen Wochenende, gibt Norm Eisen (was für ein guter Name!), der Ethikbeauftragte Obamas, neue Regeln bekannt für jeden Versuch der Einflussnahme auf die Vergabe von Mitteln aus dem Konjunkturpaket. Ausnahmslos alle Gespräche zwischen Regierungsangestellten und Personen gleichwelcher Herkunft (vorher galt das Gebot nur für registrierte Lobbyisten) sind zu protokollieren und im Internet frei zugänglich zu dokumentieren. Der oberste Missbrauchsverfolgungsschlapphut (wir erzählten von ihm) und Sheriff Biden haben sich in Schussposition gebracht. Noch ehe der Juni vorbei ist, werden sie ihre Strecke begutachten und mit der Dealisierung beginnen (um ein schönes Wort von Heribert Prantl zu benutzen).

Wer aus der europäischen Ferne den Schönredner Obama für ein Leichtgewicht hielt, hat dessen Autobiographie und sein Buch The Audacity Of Hope nicht gelesen oder übersehen, dass er eine Karriere als community organizer im Süden Chicago, ein paar Jahre parlamentarischer Arbeit in einem der korruptesten amerikanischen Bundesstaaten sowie dem US-Senat hinter sich hat, um gelernt zu haben, wie Einfluss genommen wird. Das Weiße Haus sammelt Kompromate und justiert seine Ziele für die Verhandlungen über das Klimaschutzgesetz und die Gesundheitsreform.

Der community organizer in chief hat in den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit die Gutachten erstellen lassen (Afpak, Guantánamo, Autoindustrie, Klimaschutz, Bankenkrise usw.). Jetzt ergänzt er seinen Instrumentekasten und setzt die politische Agenda eines kreativen Zerstörers um.

Bisher undenkbar für die amerikanische Politik, was auf der Zielgeraden zum Konkurs von General Motors geschieht. Pressesprecher Gibbs setzt die Opfer der GM-Arbeiter mit den Forderungen der GM-Gläubiger gleich und legitimiert damit, dass sie nach Sanierung des Unternehmens ein dickes Aktienpaket der neuen General Motors erhalten.

Obama erneuert den Maschinenpark und das Produktsortiment der amerikanischen Volksrepublik, weil er erkannt hat, dass seine Agenda mit einem bypass des sklerotischen Corporate America nicht zu realisieren wäre.

Bei uns dagegen kommt das Retten maroder Zockerunternehmer in Mode. Die Bürgschaftszinsen aus dem Unternehmensergebnis solcher Wachkomakandidaten kann Herr Steinbrück schon jetzt abschreiben, während Herr Obama durch weitsichtigere und radikalere Politik in ein paar Jahren mit Milliardeneinnahmen rechnen kann.

Dann noch dieser Blitzbesuch von Dresden, Weimar und Buchenwald. Keine Phototermine, kein großer Bahnhof, kein rubbing shoulders in Fußgängerzonen, immerhin auch kein Besuch auf dem SS-Friedhof bei Bitburg, aber ein Besuch in Buchenwald, das der Großonkel Charles Payne befreien half. In Dreams From My Father erzählt Barack Obama Mitte der 90er Jahre, wie die kenianische Halbschwester Auma sein Deutschlandbild geprägt hat. Auma Obama hat in Heidelberg studiert und fand das nicht so lustig und putzig wie die japanischen Touristen.

Die sauertöpfisch anmutende Aura von Frau Merkel hat den amerikanischen Präsidenten noch nicht gewonnen. Dabei hat sie ihm sogar das Format der Town Hall Meetings abgeguckt. Ein bisschen mehr Charme könnte nicht schaden.

Diese Tage zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten haben in Washington DC ihren eigenen Charme. Der Frühsommer lockt. Die Hurricane-Saison beginnt. Die nächsten Abgabetermine werden fällig. Man nominiert eine kluge Richterin...

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