Hans Hütt

Politik und Problemlösungen sind in der Tat oft so schrecklich kompliziert, dass es ein bewährtes methodisches Instrument zu sein scheint, diese Komplexität in den Medien aufzulösen: Immer wenn man nicht mehr weiter weiß, locken die home stories, die Grillparties, dann lenkt man die Lupe auf Details, weil jede Idee fehlt, wo das große Bild zu finden ist.

Oder innerhalb kürzester Zeit, in dem einen Fall, bei Rahm Emanuel, dem Stabschef des Weißen Hauses, erscheinen in weniger als drei Wochen gleich mehrere riesige Stories in London, Washington und New York – und alle Welt fragt sich, ob das nun der Anfang vom Ende seiner Karriere sei und wer dahinter steckt. Die bisher für mich plausibelste Annahme scheint die einfachste, dass der erfahrene pragmatische Strippenzieher dazu beigetragen hat, Obamas Agenda davor zu bewahren, in Wolkenkuckucksheim zu landen.

In dem anderen Fall, bei dem in weiten Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit verhassten Finanzminister Timothy Geithner, erscheinen ebenfalls fast zeitgleich zwei Hintergrundberichte, der eine im New Yorker, der andere, sehr viel ausführlichere im The Atlantic. Dieses Portrait könnte eines Tages in einem Kanonisierungsverfahren herangezogen werden: Denn es fehlt wenig, dadurch Herrn Geithner schon zu Lebzeiten heilig zu sprechen.

Das Porträt ist spannend zu lesen, es gibt viele Einblicke in prägende Lebensphasen und der Autor schildert manches auf eine sympathisch berührende Weise. In einem früher erschienenen Porträt Geithners erzählte ein Insider aus Barack Obamas Umfeld davon, dass Obama nach nur einem Gespräch mit Geithner bereit war, ihn zu nominieren. Der smarte Verfassungsrechtler sah in dem jugendlichen brillanten Kopf eine ähnliche Biographie. Auch er hat schon in jungen Jahren viel von der Welt gesehen. Sein Vater arbeitete unter anderem für die Ford Foundation, die auch die ethnologische Feldforschung von Obamas Mutter finanzierte.

Das erklärt natürlich fast nichts. Aber es wirkt wie ein Detail, das auf einer in Nanogramm wiegenden Waage den Ausschlag gibt, fast nicht messbare Vertrauensbildung, die intuitive Idee, dass in dem jugendlich wirkenden welterfahrenen Mann ein ähnlich ausgebildeter analytischer und komparativer Blick arbeitet, der ohne viel Worte zu machen die Basis für ein gemeinsames Verständnis ermöglicht. Eine Nuance, gewiss, nicht mehr, aber aufschlussreich, weil sie zu einer Personalentscheidung führte, die gewichtigere verdiente Parteipferde überging. Nicht das große Bild erzählt hier etwas, aber ein feines Detail.

Politik und Problemlösungen sind in der Tat oft so schrecklich kompliziert, dass es ein bewährtes methodisches Instrument zu sein scheint, diese Komplexität in den Medien aufzulösen: Immer wenn man nicht mehr...

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Ein enger Berater Gerhard Schröders sagte einmal, dass 24 Stunden in der Zeittaktung dieses Bundeskanzlers eine fast unüberschaubar lange Zeitstrecke gewesen seien. Schröder beherrschte das parteipolitische Erfolgsrezept, hinter manchem Busch gesessen zu haben. Aber die sprichwörtliche Geduld (oder sollten wir sagen das belastbare Sitzfleisch?) Angela Merkels war nicht seine Sache.

Nun rede ich hier weder über Passion noch Konstitution oder Weitsicht, sondern über ein Systemversagen. Der Nachrichtenzyklus der amerikanischen Medien wird hier besinnungslos adaptiert. Die Leute scheinen ihr Gedächtnis unter Ritalin oder Prozac oder unter purem Zeitdruck zu verlieren. Ihre Archive sind unaufgeräumt oder haben die letzte Systemmigration nur zershreddert überlebt. Wie sie dazu kommen, die Chronik der Ereignisse erzählerisch kurzzuschließen, zeigt, wie sehr sie vor lauter Gegenwart den Verstand verlieren.

Nun also rettet Barack Obama seine Haut durch opportunistischen Populismus. Kühlt an den Banken sein Mütchen. Die erzählerische Logik folgt der Dramaturgie von American Idol oder DSDS. Thomas Pynchon nannte solche Leute die Thanatoiden, die ihr Verhalten, ihre Aktionen und Reaktionen danach ausrichten, was wohl die Helden ihrer Lieblingssoap in vergleichbarer Situation täten.

Das enge Blickfeld blendet aus, was zu kompliziert scheint: dass in der letzten Woche die Anhörungen zu den Ursachen der Finanzkrise begannen; dass die Strategien einiger Wall Street Unternehmen in Verbindung mit zu viel billigem Geld im Umlauf bald schon die nächste Blase platzen lassen könnten;  dass der Volkszorn über Disparitäten zwischen Wall Street und Main Street rast; dass es im Dezember einen Jobgipfel im Weißen Haus gab, bei dem auch die Geithner- und Summers-Kritiker Stiglitz und Krugman Gehör fanden; dass die G 20 in Pittsburgh weitreichende Regulierungsmaßnahmen verabredeten; dass es im Senat mit Maria Cantwell und John McCain zwei Befürworter einer schärferen Regulierung gibt – eine belastbare bipartisan-Achse des Guten. Das passt nicht in die Raster des schnellen Nachrichtendurchsatzes.

Also drechselt man eine Headline wie "Kampfansage an Banken soll Obama retten". Erinnert an die taz: "Holzmann rettet Schröder". In der Gefahr dieses medialen Rollenverständnisses aber wächst das Rettende nicht.

Nur der Unsinn. Der aber exponentiell.

Ein enger Berater Gerhard Schröders sagte einmal, dass 24 Stunden in der Zeittaktung dieses Bundeskanzlers eine fast unüberschaubar lange Zeitstrecke gewesen seien. Schröder beherrschte das parteipolitische Erfolgsrezept, hinter manchem Busch...

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Die Ferien gehen zu Ende. Farewell Martha´s Vineyard. Der Rhetorik-Blogger ist wieder in Berlin. Die Herbstsaison beginnt, in acht Tagen auch das Internationale Literaturfestival. Der Wahlkampf ächzt in die Gänge. Aber was für Gänge? Die nächste handelsblatt.com-Kolumne wird sich mit dem am meisten missverstandenen Wort des Wahlsonntags beschäftigen.

Alles geht seinen Gang. Aber das sieht nur so aus. Am 15. September wird Barack Obama in Pittsburgh vor der AFL-CIO Tagung reden. Die Gewerkschaften erwarten von ihm Tacheles zur Konjunkturpolitik und zur Gesundheitsreform. Es wird auch anzuerkennen sein, welche Opfer die Chrysler und GM-Arbeiter für die Sanierung geleistet haben.

Es kann sein, dass der Präsident den Preis für sein Wahlversprechen höher schraubt, die arbeitgeberfinanzierte Krankenversicherung nicht zu besteuern. In der amerikanischen Politik wird das, was bei uns Paketeschnüren heißt, sausagemaking genannt. Wenns da um die Wurst geht (und darum, was reinkommt), kann es sein, dass dieses Wahlversprechen verhandelbar wird. Alle müssen Opfer erbringen, damit das Land fairer wird und künftige Generationen nicht unter Schulden erdrückt. Das verstehen auch Gewerkschafter.

Die Erwartungen wachsen, dass Obama und seine Redenschreiber dafür ein framing finden, das die Hetzkampagne der Rechten ausmanövriert.

Die Gerüchteküche verbreitet, dass der Gouverneur von Massachusetts den einstigen Präsidentschaftskandidaten Michael Dukakis als Interimsnachrücker für Edward Kennedy benennt. Das wäre ein interessantes Manöver. Man erinnert sich von fern an den detailversessenen Aktenfresser, der gegen den frisch massierten Bush senior beim zweiten TV-Duell wie ein eingerosteter Nussknacker wirkte.

Und das andere Gerücht will wissen, dass Rahm Emanuel in zwei Jahren Mme Speaker Pelosi beerben will. Die Quelle ist der unter Anklage stehende Gouverneur von Illinois, also nur mit Vorsicht zu genießen. Der Deal klingt zu gut, um ganz falsch zu sein. Wenn Rahmbo als Speaker loyal zu Obama bliebe, könnte er ihm ein Jahr als lahme Ente ersparen. In dieser Regierung bleibt nichts dem Zufall überlassen.

Die jüngste Videoansprache Obamas könnte von Thomas Pynchon geträumt worden sein. Ihr eigentlicher Anlass ist der Jahrestag von Hurricane Katrina, der New Orleans verwüstet hatte. Es gibt erfreuliche Nachrichten vom Wiederaufbau, aber – hast du nicht gesehen – hüpft Obama wie Sarkozy bei seiner Kongress-Rede in Versailles durch eine Landschaft voller Katastrophen (Waldbrände, Erdbeben, Hurricane, Terroristen, Schweinegrippe) – nur um die Kurve zu kriegen, dass das Land am besten durch eine gut und effektiv arbeitende Regierung zu schützen sei. Gelernte Paranoiker schnallen sich jetzt besser wieder an.

Ariana Huffington fordert Obama dazu auf, in der Gesundheitsreformdebatte die reset Taste zu drücken. Sie spannt ihren  Bogen sehr weit – von den frisch erstarkten Superbanken, die seit der Krise noch größer geworden sind und ohne wirksame Kontrollmechanismen wieder große Räder drehen, über Finanzminister Tim Geithner, der sie an Baghdad Bob erinnert, zu Ted Kennedys Tod und seiner Moral von der Geschicht. Das Kommentariat beendet die Saison der Hundstage durch Weitschweifigkeit.

Gut so. Paul Krugman bläst zur Attacke. Bei diesem klugen Mann weiß man nie, ob ihn die Lust am Streit nicht auch mal aus der Kurve trägt. Heute sehnt er sich zurück nach Richard Nixons Gesundheitsreform – die nicht zustande kam, aber konsequenter durchdacht war als das bisherige Entwurfs-Tohuwabohu (bei uns nannte man sowas Eckpunkte…). Krugman fürchtet, das Land sei inzwischen unregierbar – wegen starker Lobby-Interessen und verrückter Politiker. Er schickt mit seiner Kolumne dem Weißen Haus einen Hallo-Wach-Ruf: "I’m not saying that reformers should give up. They do, however, have to realize what they’re up against. There was a lot of talk last year about how Barack Obama would be a “transformational” president — but true transformation, it turns out, requires a lot more than electing one telegenic leader. Actually turning this country around is going to take years of siege warfare against deeply entrenched interests, defending a deeply dysfunctional political system."

 Zurück an die Arbeit!

Die Ferien gehen zu Ende. Farewell Martha´s Vineyard. Der Rhetorik-Blogger ist wieder in Berlin. Die Herbstsaison beginnt, in acht Tagen auch das Internationale Literaturfestival. Der Wahlkampf ächzt in die Gänge....

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Wall Street weiß es offenbar besser als der Berliner Rhetorik-Kritiker. Dass die Stress-Test-Zahlen mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun haben, scheint in dieser Welt keine Rolle zu spielen. Die Banken beginnen, neue Aktien auszugeben, um sich vom Gängelband der Regierung freizukaufen. Nun schauen alle gespannt auf die Kreditkartenausfälle, die um so gigantischer sein werden, je weiter die Arbeitslosigkeit zunimmt. Achterbahnfahrt für Wall Street also verschoben – bis auf weiteres.

Die Gesundheitswirtschaft versucht, mit den Gesetzgebern ins Geschäft zu kommen. Ihre Verbände bieten an, in den nächsten zehn Jahren Einsparungen bis zu einer Höhe von zwei Billionen Dollar zu realisieren. Davon kann Ulla Schmidt nicht mal träumen. Entsprechend skeptisch der Kommentar von Paul Krugman. Die Bereitschaft der Industrie verdanke sich ihrer Einschätzung, dass die Gesundheitsreform Obamas so oder so komme. Das sei eine der besten politischen Nachrichten seit langem.

Widerstand zwecklos. Denn in der weitsichtigen Planung seiner Gesundheitsreform hat Obama die Industrie unter Druck gesetzt. Er hat ihr den Joker geklaut. Noch bevor Details der gesundheitspolitischen Pläne bekannt gegeben wurden, gab Obama den fiskalpolitischen Falken und kündigte an, die Gesundheitskosten um zwei Billionen Dollar zu kürzen. Wer hätte ihm mit welchen Argumenten dagegen in die Parade fahren wollen? Dass er in dem Haushaltsentwurf eine ordentliche dreistellige Milliardensumme als Rücklage zur Finanzierung der Gesundheitsreform gebildet hat, fiel dagegen kaum ins Gewicht.

Gestern war Gipfeltreffen. Da begrüßte Obama seine Gesundheitslobby-Gäste mit den Worten: They’re here because they recognize one clear, indisputable fact: When it comes to health care spending, we are on an unsustainable course that threatens the financial stability of families, businesses and government itself.

Die Hälfte der privaten Insolvenzen sei unbezahlbaren Krankheitskosten zuzurechnen. Die Gesundheitslobby ist in ihrer bisherigen Verfassung Krankheitswirtschaft. Zuletzt konnte das Hillary Clinton in ihrem verlorenen Kampf um eine Gesundheitsreform 1993/1994 erleben. Nun kriechen die Krankheitswirtschaftler zu Kreuze.  Krkrkr krächzen die Krähen. Sie gönnen sich auch sonst nichts. Deshalb bezieht sich ihr großzügiges Sparangebot auch nur auf die bisher angenommenen künftigen Wachstumsraten der Gesundheitsausgaben. Sie wedeln mit einem mehrfach ungedeckten Scheck.

Obama antwortet darauf so dankbar wie unerbittlich. Die einzige Garantie, die er anbietet, sei maximale Transparenz. Der Gesetzentwurf, den der Kongress ausarbeite, müsse mehreren Prinzipien genügen: Die Kosten müssen sinken, die Wahlfreiheit soll erhalten bleiben und alle Amerikaner sollen Zugang zu einer bezahlbaren qualitätsgesicherten Gesundheitsversorgung bekommen.

Das Kräftemessen hat erst begonnen. Der Pokerspieler, bodysurfer, Redner und Politikmanager Obama hat gute Gründe, seine Gesprächspartner beim Wort zu nehmen – sie also weiter unter Druck zu setzen.

Wall Street weiß es offenbar besser als der Berliner Rhetorik-Kritiker. Dass die Stress-Test-Zahlen mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun haben, scheint in dieser Welt keine Rolle zu spielen. Die...

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Die bisher geäußerte Skepsis war harmlos im Vergleich zu dem Sturm, der sich da zusammen braut. Bisher sagten Krugman & Co., die Annahmen der Stress-Tests (Arbeitslosigkeit, Hauspreise, Konsumverhalten usw.) seien zu optimistisch. Nun stellt sich heraus, dass die Ergebnisse total getürkt sind. Geheimverhandlungen "korrigierten" die Zahlen. Nun sagen sie nichts mehr aus. Oder doch?

Aber das ist wohl zu optimistisch. Die entscheidenden Fragen lauten: Warum hat sich Geithner auf Verhandlungen eingelassen? Welche Druckmittel haben die Banken in der Hand? Oder war das eine getünchte Gräber-Nummer, um auf die Schnelle ein letztes einträgliches Geschäft abzuwickeln? Gehen Bank of America und Citigroup über die Wupper? Oder werden sie, angesichts des hohen Staatsanteils, nun verstaatlicht?

In der Videoansprache von diesem Wochenende sagt Obama: "We cannot rest until our work is done. Not when Americans continue to lose their jobs and struggle to pay their bills. Not when we are wrestling with record deficits and an over-burdened middle class. That is why every action that my Administration is taking is focused on clearing away the wreckage of this recession, and building a new foundation for job-creation and long-term growth."

Die nächste wreckage, die er aus dem Weg räumen muss, heißt Tim Geithner. Es sei denn, die Konspiration hinter dieser Affäre ist noch größer. Dann taumelt der Präsident selbst. Denn die Videoansprache erweckt den Eindruck, als habe er von der Absprache keine Ahnung: "This past week, we acted on several fronts. To restart the flow of credit that businesses and individuals depend upon, we completed an unprecedented review of the condition of our nation’s largest banks to determine what additional steps are necessary to get our economy moving."

Während er das Video aufzeichnet, ist der "Stress Test" schon Gau, Madoff-Scheme, denn die Differenz der bekannt gegebenen Zahlen zu dem tatsächlichen Kapitalbedarf beträgt allein bei Citigroup und Bank of America über 47 Mrd. Dollar.

So einen Abgrund kann auch die schönste Rede nicht überbrücken. Montag fährt Wall Street Achterbahn.

Die bisher geäußerte Skepsis war harmlos im Vergleich zu dem Sturm, der sich da zusammen braut. Bisher sagten Krugman & Co., die Annahmen der Stress-Tests (Arbeitslosigkeit, Hauspreise, Konsumverhalten usw.) seien zu...

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